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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Frattini übt Kritik an nationalen Ermittlungsbehörden. | Brüssel. Die EU soll stärker gegen Cybercrime vorgehen, fordert Justiz- und Innenkommissar Franco Frattini. Das erste Problem ist allerdings bereits die Definition: Es handle sich um "kriminelle Taten, die mit Hilfe von elektronischen Kommunikationsnetzwerken und - systemen oder gegen solche gerichtet ist", schreiben die Kommissionsbeamten in Frattinis Strategiepapier.
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Im Wesentlichen sind etwa Kreditkartenbetrug oder Handel mit illegalen Medikamenten per Netz, die Publikation illegaler Inhalte wie Kinderpornografie oder Terrorwebsites und Hackerattacken gemeint. Immer stärker verlege das internationale organisierte Verbrechen seine Aktivitäten in den Cyberspace, die Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden setzten dem zu wenig entgegen, warnt Brüssel. Die grenzüberschreitende Kooperation habe sich in dringenden Fällen als "langsam und ineffizient" erwiesen.
Etwa die Nutzung fremder Identitäten - die zuvor illegal elektronisch ausgespähten wurden - für meist finanzielle Transaktionen sei EU-weit kaum zu verfolgen, beklagt Frattini. Es gebe noch nicht einmal dieselben rechtlichen Begriffe in den Mitgliedsstaaten - eine Voraussetzung für Justizkooperation.
Kooperation mit Firmen
Der Justizkommissar regt an, ein EU-Gesetz gegen Identitätsdiebstahl auf den Weg zu bringen. Außerdem müssten die Behörden und die Internetbetreiber enger zusammenarbeiten. Bereits erfolgreich sei eine derartige Kooperation im Kampf gegen die Kinderpornografie gewesen. Die Internetfirmen hätten den Ermittlern geholfen, an die Kreditkartendaten der Kunden zu gelangen.
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