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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Mehr Kredite für Betriebsgründungen. | Brüssel. Im Sog der Wirtschaftskrise gewinnt die soziale Krise an Fahrt: Die Arbeitslosenzahlen in der EU sind auf 8,6 Prozent gegenüber 6,8 Prozent vor einem Jahr gestiegen, sagte Sozialkommissar Vladimir Spidla bei der Präsentation eines Gegenkonzepts der EU-Kommission am Mittwoch.
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2010 werden laut Prognosen mehr als zehn Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung in Europa ohne Job sein. Es handle sich bei der steigenden Arbeitslosigkeit um die "Sorge Nummer 1", erklärte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso.
Daher schlägt er - wenig überraschend - den Fokus auf den Erhalt von Arbeitsplätzen, Schaffung neuer Jobs und die Förderung der Mobilität vor. Entsprechende Maßnahmen will Brüssel den Mitgliedsstaaten mit 19 Mrd. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds versüßen, die rascher ausgezahlt und bei Ende 2010 nicht von den Mitgliedsstaaten kofinanziert werden müssten - 100 Prozent der Mittel kämen von der EU. Das gelte ab sofort, sagte Barroso.
Kurzarbeit und Weiterbildung
Geeignet seien Programme wie Kurzarbeit und Fortbildung sowie Soforthilfe zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit. Für die Förderung von Unternehmensgründungen will die Kommission zudem 100 Mio. Euro aus dem laufenden Haushalt für eine zweckgebundene Kleinstkreditlinie umschichten, die mit Hilfe der Europäischen Investitionsbank auf 500 Mio. Euro steigen soll.
Beim EU-Gipfel in zwei Wochen hofft Barroso auf die Bestätigung seiner Vorschläge, für die es umgehend Kritik der Gewerkschaft gab: Es stelle sich die Frage, "ob die Krise bei der EU-Kommission wirklich schon angekommen ist", meinte Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB, zur "Wiener Zeitung". Konjunkturbelebende Maßnahmen zur Stützung der Nachfrage seien notwendig, diese fehlten in den Kommissionsvorschlägen jedoch.
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