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Im Gespräch: EIB-Kredite, Kaufanreize für Neuwagen. | Brüssel. Die Automobilbranche und damit auch ihre Zulieferbetriebe stecken in einer schweren Krise. Darüber waren sich die EU-Wirtschaftsminister bei ihrem Sondertreffen mit Wirtschaftskommissar Günter Verheugen am Freitag einig. Auch darüber, dass koordiniert vorgegangen werden müsse, herrschte Konsens. Konkrete Rettungsmaßnahmen konnten sie allerdings noch nicht präsentieren. Es habe vorerst nur eine Bestandsaufnahme gegeben, sagte der österreichische Ressortchef Reinhold Mitterlehner. In allen Staaten sei die Dynamik der sich verstärkenden Problemsituation noch nicht absehbar. Für Österreich werde die Lage noch verschärft, weil es als Zulieferland weniger Einfluss auf die Branchenstrukturen habe. 200.000 Arbeitsplätze seien im Land einschließlich der Grundstoffindustrie von den Fahrzeugherstellern abhängig. In der ganzen EU gehe es um nicht weniger als 12 Millionen Jobs, sagte Verheugen. Neben dem Nachfragerückgang und den strukturell bedingten Überkapazitäten mache vor allem die Kreditklemme allen Marktteilnehmern zu schaffen.
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Da die kommerziellen Banken derzeit aber nicht richtig funktionierten, wie Verheugen meinte, liegt die Hoffnung auf der Europäischen Investitionsbank (EIB). Unklar war, wie hoch deren Kreditlinien für die Automobilbranche sein würden. Der deutsche Kommissar nannte zehn Milliarden Euro bis Jahresende. Ein EIB-Vertreter erklärte, bis Ende März wolle man 3,8 Milliarden Euro verbindlich für Projekte zuweisen. Positiv beurteilte Verheugen die in Deutschland geplanten Abwrackprämien, die 2500 Euro pro Neuwagenkauf bei Verschrottung eines mehr als neun Jahre alten Kfz bringen soll. Ähnlich wirkten steuerliche Nachlässe beim Kauf eines neuen Fahrzeuges mit geringem Schadstoffausstoß.
Mitterlehner könnte sich Abwrackprämien, Kredite und Garantien eher vorstellen als gemeinsame steuerliche Maßnahmen. In jedem Fall müsse darauf geachtet werden, dass der Wettbewerb zwischen den EU-Ländern nicht verzerrt werde, sagte Verheugen - etwa durch unterschiedlich hohe Prämien in den verschiedenen Mitgliedsstaaten.