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EU-Parlament versteigert nutzlose Körperscanner

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Hunderttausende Euro Verlust. | Brüssel. Gegen Körperscanner auf den Flughäfen haben EU-Abgeordnete bereits heftigen Widerstand angekündigt, weil die Privatsphäre der Flugpassagiere dadurch gestört werde. Dabei hat die Verwaltung des Parlaments schon im Jahr 2005 sechs Körperscanner zum Preis von 725.730 Euro angeschafft, also um 120.955 Euro pro Stück. Damit sollten Anschläge auf das EU-Parlament verhindert werden.


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Zum Einsatz kamen die Geräte freilich nie. Vielmehr verstauben die Scanner seit dem Ankauf in den Brüsseler Kellerräumen des parlamentarischen Glaspalastes. Jetzt sollen sie versteigert werden: der Ausrufpreis liegt bei 65.000 Euro pro Stück, also knapp mehr als die Hälfte der Anschaffungskosten. Alle Geräte seien neuwertig und voll funktionstüchtig, betont die Parlamentsverwaltung.

Gingen die Scanner zum Mindestgebot weg, bedeutete das einen Verlust von mehr als 300.000 Euro auf Kosten der EU-Steuerzahler. Dass aber wirklich Käufer gefunden werden, die jeweils wenigstens 65.000 auf den Tisch legen, wird bezweifelt - das Minus könnte am Ende also noch höher sein. Schließlich sei die technologische Entwicklung in den letzten fünf Jahren fortgeschritten - die Geräte im Parlamentskeller komplett veraltet. Bisher seien keine ernsthaften Angebote bekannt, hieß es. Das deutsche Museum in München habe immerhin um ein Exemplar als unentgeltliche Leihgabe für eine Ausstellung gebeten, das Berliner Charité-Krankenhaus hätte gerne eines für Forschungszwecke ausgeborgt.

Die Parlamentsverwaltung hatte die Geräte eigenmächtig angekauft, obwohl eine breite Mehrheit der Abgeordneten Datenschutzbedenken habe.