So wie es sich die EU vorstellt, funktioniert die Regulierung des Energiemarktes noch nicht. Energiekommissar Andris Piebalgs plant daher eine neue Regulierungsbehörde auf europäischer Ebene.
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Er werde sowohl neue Vollmachten für die nationalen Aufsichtsbehörden als auch die Einrichtung einer EU-Behörde vorschlagen, kündigte der aus Lettland stammende Kommissar in der spanischen Zeitung ABC an.
Die EU-Behörde solle so viele Vollmachten wie die nationalen Einrichtungen haben. Die Regulierungsbehörden der EU-Mitgliedsländer wolle er mit seinem Vorstoß in ihrer Unabhängigkeit stärken und ihre Einflussmöglichkeiten erhöhen. "Sie müssen stark, unabhängig und wachsam sein", sagte Piebalgs.
In Spanien war der nationalen Regulierungsbehörde CNE mangelnde Unabhängigkeit im Übernahmekampf um den Energieerzeuger Endesa vorgeworfen worden. Die EU kritisierte die spanische Regierung, weil sie die Vollmachten für die CNE ausgeweitet hatte, um die deutsche E.ON am Erwerb der Endesa zu hindern. (APA)