EU-Ratspräsident Michel: "Müssen Tragödie verhindern"

Der erste einer Reihe von virtuellen Sondergipfeln startet heute Abend, um die europäischen Corona-Maßnahmen besser zu koordinieren. Im Vorfeld steckte EU-Ratspräsident Charles Michel das Terrain ab. Innerhalb weniger Wochen habe sich die Lage von besorgniserregend zu alarmierend verändert. "Jetzt müssen wir eine Tragödie verhindern."

16 Milliarden Euro stehen inzwischen für die Impfstoff-Forschung bereit, es könnte noch heuer einer gefunden werden - allerdings, so Michel, ist anschließend mit einer weit längeren Zeit zu rechnen, bis eine Impfung allen Europäern zugänglich ist. "Jeder Tag zählt", sagte Michel, der auf Impfungen sowie Testen und Contact Tracing setzt. Passend dazu hat nun die EU-Kommission weitere Vorschläge für eine bessere Koordination ausgearbeitet und setzt ebenfalls auf mehr Schnelltests und in ganz Europa nutzbare Tracing-Apps. 19 der 27 Länder arbeiten mit oder an solchen Apps, bald sollen es 23 sein. Deutschland, Italien und Irland haben ihre Systeme bereits kompatibel gemacht, im Lauf des Novembers sollen weitere Länder, darunter auch Österreich, dazukommen. Es habe insgesamt bereits 52 Millionen Downloads gegeben, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Hoffnung und Ernüchterung

Die Kommission räumte ein, dass es bei den PCR-Tests zu Problemen kommt, weil sie entweder nicht leicht verfügbar sind oder die Testergebnisse zu lange auf sich warten lassen. Ergänzend dazu, aber nicht als Alternative, setzt die EU-Behörde nun ebenfalls auf die neuen Antigen-Schnelltests. Bei den Impfungen gibt es aus Brüssel ebenso Hoffnung wie Ernüchterung: Es sei denkbar, dass der Durchbruch noch heuer geschafft sei, doch dann beginnt ein weiterer Hürdenlauf. Zwischen 20 und 50 Millionen Impfdosen sind pro Monat vorstellbar.

Rund 700 Millionen Menschen könnten theoretisch im Lauf des kommenden Jahres eine Impfung bekommen, somit auch welche außerhalb der EU. Auf jeden Fall müsste, so die Kommission, bis dahin auch geklärt sein, welche Personengruppen in welcher Reihenfolge drankommen. Die Kommission verlängert nun auch die Zoll- und Steuerbefreiung beim Import medizinischer Ausrüstung, ebenso soll auch gewährleistet sein, dass Spitäler und Ärzte für Impfstoffe oder Testkits keine Steuern entrichten müssen.

Die EU will so schnell wie möglich auch eine einheitliche Plattform schaffen, über die alle europäischen Krankenhäuser ihre Kapazitäten abklären können. Noch offen, aber in Arbeit sind einheitliche Testprotokolle für Reisende. Kommenden Monat will man auch mit einem einheitlichen Onlineformular für alle Mitgliedsländer fertig sein sowie einen gemeinsamen Ansatz für Quarantäneregelungen gefunden haben.

"Weihnachten wird anders"

Zu Lockdowns befragt, sagte von der Leyen: "Weihnachten wird dieses Jahr anders werden."

Der wissenschaftliche Berater der Kommission, Peter Piot, hielt fest, dass die Bereiche Gesundheit und Wirtschaft nicht als Gegenpole zu sehen seien: "Die Länder mit der höchsten Erkrankungsrate und den größten Problemen im Gesundheitsbereich sind auch die, die mit den schwersten wirtschaftlichen Auswirkungen zu rechnen haben." Von der Leyen ergänzte: "Wir sind mitten in der zweiten Welle und haben es mit zwei Feinden zu tun: dem Virus selbst - und einer zunehmenden Müdigkeit bei allen Vorsichtsmaßnahmen." Deshalb plant die EU Kommunikationskampagnen gegen Falschinformationen.