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EU-Referendum: Wahlbeteiligung wird ausschlaggebend sein

Von Alexander U. Mathé

Europaarchiv

Der Schock beim politischen Establishment Irlands sitzt tief. Erstmals prophezeien ihm Meinungsforscher ein Nein beim Lissabon-Referendum am Donnerstag. Die Umfrage wirkt auf den ersten Blick bedrohlich für das Ja-Lager, in dem die Regierung mit dem Großteil der Opposition vereint ist. Letztlich könnte sie sich jedoch positiv für ein Ja auswirken. Denn die Nachricht von der Führung der Reformgegner wird nicht nur die Lissabon-Befürworter noch einmal zusätzlich mobilisieren, sondern auch die Wähler generell. Und genau das ist der Schlüssel zu einem Ja bei der Volksabstimmung.


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Etwa 20 Prozent der Iren, das zeigen vergangene Referenden, wählen grundsätzlich Nein, egal was man ihnen vorlegt. Um also eine erfolgreiche Volksabstimmung zu erzielen, gilt es, möglichst viele Menschen an die Urnen zu bringen. Die magische Marke, die es bei der Wahlbeteiligung zu erreichen gilt, liegt bei 40 Prozent. Alles darunter führt Analysten zufolge tendenziell zu einem Nein, alles darüber zu einem Ja.

Und noch ein weiterer Punkt dürfte das Ja-Lager beruhigen. Die Umfrage wurde Dienstag und Mittwoch durchgeführt, also teilweise bevor der vertragskritische Verband der Bauern eine positive Wahlempfehlung abgegeben hat und auch die Kirche eine Befürwortung der Reformen durchscheinen hat lassen.

In der Umfrage der "Irish Times" sprach sich dementsprechend noch die Mehrheit der Bauern gegen Lissabon aus. Bei der Abstimmung selbst wird jedoch gemeinhin erwartet, dass sich die Farmer an die Vorgaben ihres Dachverbands halten und mehrheitlich mit Ja stimmen.

Dennoch ist es ein Schuss vor den Bug, der die ewig optimistische Regierung zwingen müsste zu reagieren. Denn abseits von Büros ist die Stimmung auf der Straße negativ. Das hat sich bereits in den zahlreichen Wettbüros niedergeschlagen, die aufgrund des Nein-Zulaufs die Quoten für eine Ablehnung des Vertrags von 1:6 auf 1:4 gesenkt haben. Schnell könnte sich daraus eine Dynamik entwickeln, die den Gegnern des Lissabon-Vertrags einem Sieg am Donnerstag beschert.