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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Entscheidung über Light-Version im Dezember. | Luxemburg. Die potentiellen neuen Mitglieder des Schengen-Raums kämpfen um die Einhaltung des Beitrittstermins Oktober 2007. Da das neue Schengen-Informationssystem II (SIS II) bis dahin keinesfalls fertig wird, feilt die EU an einer Notlösung. Die Länder sollen an die bereits bestehende gemeinsame Polizeidatenbank SIS I angeschlossen werden. Das sei technisch grundsätzlich möglich, bestätigen Experten.
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Das so genannte "SIS I für alle" dürfe allerdings höchstens eine Übergangslösung sein, mahnte der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble. Entscheidend sei, dass die Entwicklung des SIS II dadurch "in keiner Weise verzögert" werde. Das könnte laut revidiertem Zeitplan der EU-Kommission frühestens Juni 2008 stehen. Dann könnten die bisherigen Mitglieder auch angeschlossen werden. Für die Beitrittskandidaten sei dieser Schritt allerdings noch völlig offen, hieß es in Diplomatenkreisen.
Polen und Tschechien behaupten zwar, dass sie mit ihren Vorbereitungen pünktlich fertig sein könnten. Die Erklärung des slowenischen Innenministers Dragotin Mate, er wolle mit dem Schengen-Beitritt "nicht warten, bis auch das letzte Land (mit den Vorbereitungen) fertig" sei, deutete jedoch in eine andere Richtung. Und Vertreter der Schengen-Länder bezweifeln die SIS II-Tauglichkeit der neuen Mitglieder im Osten zum Teil überhaupt. Dass diese sich so für "SIS I für alle" einsetzten, beweise das Gegenteil. Gerade Polen sei ein Sorgenkind.
Tatsächlich plädieren Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn besonders heftig für die Notlösung. Das als SIS plus von den Portugiesen in Tampere aufs Tapet gebrachte Konzept sei "billig, leicht zu verwalten und machbar", erklärte Innenstaatssekretär Jose Manuel dos Santos de Magalhaes. Allerdings räumte auch er ein, dass noch die Kosten und die Durchführbarkeit geprüft werden müssten.
Die EU-Kommission warnt vor der Teilung der Schengen-Mittel zwischen SIS II und "SIS I für alle". Doch liegt die Entscheidung nicht bei ihr. Diese müssen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel im Dezember treffen. Dann soll auch ein verbindlicher neuer Zeitplan für SIS II stehen. Wann die Grenzkontrollen tatsächlich fallen sollen, bleibt aber weiter völlig offen.
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