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EU schlägt neues Kapitel in Gesprächen mit Türkei auf

Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

Politik

Regionalpolitik wird zum Thema in Beitrittsverhandlungen.


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Brüssel. Diese Empfindung hätte Egemen Bagis gern öfter. Es sei nämlich ein gutes Gefühl, ein neues Kapital zu öffnen, erklärte der türkische Minister für EU-Angelegenheiten. Oft war es ihm in seiner Amtszeit allerdings nicht vergönnt, neue Seiten in den Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufzuschlagen. Die Gespräche sind in 35 Kapitel unterteilt, und erst eines davon - zu Wissenschaft und Forschung - wurde vorläufig abgeschlossen. Nun wird, nach rund drei Jahren Stillstand, über einen weiteren Bereich verhandelt: die Regionalpolitik, die unter anderem die Förderungen für ärmere Gegenden regelt.

Dies werde seinem Land dabei helfen, die ökonomischen Unterschiede auszugleichen: "Wir werden für die EU keine Bürde sein", sagte Bagis nach einer Zusammenkunft mit Erweiterungskommissar Stefan Füle in Brüssel. Die Kluft zwischen dem stärker industrialisierten Westen der Türkei und dem lange Zeit sozial wie wirtschaftlich vernachlässigten Osten ist aber noch groß - auch wenn die Regierung laut Entwicklungsminister Cevdet Yilmaz in der vergangenen Dekade öffentliche Investitionen in der Höhe von rund 13 Milliarden Euro in verarmte Regionen fließen ließ.

Insgesamt ist die ökonomische Entwicklung aber durchaus positiv, worauf Ankara gerne verweist. Immerhin ist die Türkei die sechstgrößte Wirtschaftsmacht in Europa und würde sich nicht zuletzt gern als wichtiger Energiekorridor für Gas- und Öltransporte in die EU positionieren.

Zypern im Fußball vereint

Der entsprechende Gesprächsbereich, das Energiekapitel, ist jedoch blockiert - und mit ihm 13 weitere Themen. Über diese wollen die EU-Mitglieder erst verhandeln, wenn die Türkei die Landung zypriotischer Flugzeuge und Schiffe auf ihrem Territorium erlaubt. Ankara erkennt aber - anders als der Rest der Welt - nur den Norden der geteilten Mittelmeerinsel an, wo seit fast 40 Jahren türkische Truppen stationiert sind.

Zypern ist denn auch gegen die Eröffnung bestimmter Verhandlungskapitel - selbst wenn es sich bereit erklärt, mit der Türkei an einer Lösung zur Wiedervereinigung der Insel zu arbeiten. Dass ein Zusammengehen dort möglich ist, haben nun zumindest die Fußballvereine unter Beweis gestellt. Wie der Weltverband Fifa mitteilte, will die türkisch zypriotische Organisation mit der griechisch zypriotischen fusionieren. Die Vereinigung CTFA werde ein Mitglied von CFA.