Zum Hauptinhalt springen

EU-Soldaten bald am Dnjestr?

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Innerhalb der Europäischen Union wird derzeit über die Möglichkeit einer Entsendung von Friedenstruppen nach Moldawien ab dem nächsten Jahr beraten. Die Initiative zu einem solchen Schritt ist von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausgegangen, die sich seit Jahren um eine Stabilisierung der angespannten Situation in dem osteuropäischen Kleinstaat bemüht.

Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 21 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Es wäre dies die dritte Friedensmission der EU: In Mazedonien und im Kongo sind bereits Truppen unter dem blauen Banner mit den zwölf gelben Sternen stationiert.

In der zwischen der Ukraine und Rumänien gelegenen Republik am Dnjestr kommt es schon seit über einem Jahrzehnt zu Spannungen zwischen ethnischen Russen und rumänischsprachigen Moldawiern, die nach einem kurzen Krieg 1992 bereits 2000 Tote gefordert haben. Ausgangspunkt des Konflikts war 1990 die Abspaltung des slawischen Ostens vom Rest des Landes und die Gründung der international nicht anerkannten Republik Transnistrien. Hintergrund für diesen Schritt war die Angst der slawischen Minderheit vor einem Anschluss des Landes an das benachbarte Rumänien.

Innerhalb der EU wird die Möglichkeit der Entsendung einer 1000 Mann starken Friedenstruppe zwar noch nicht offiziell debattiert, erste Gespräche sind aber bereits im Gange. So haben EU-Diplomaten am Dienstag dieser Woche über die Voraussetzungen für eine solche Aktion beraten. Bereits am 16. Juli fanden Gespräche zwischen Vertretern der EU und der NATO zu diesem Thema statt. Nach den vorhandenen Informationen soll die NATO einer derartigen Aktion positiv gegenüber stehen und ihre Bereitschaft erklärt haben, der EU militärische Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Auch Washington, das an der Region kaum ein Interesse hat, soll nichts gegen eine EU-Friedensmission in Moldawien einzuwenden haben, heißt es aus EU-Kreisen.

Klar ist jedenfalls, dass ein solcher Schritt nur in Zusammenarbeit mit Russland erfolgen kann. Ist Moskau doch direkt in den Koflikt involviert und hat mit der so genannten "14. Armee" bereits über 1000 Soldaten in Transnistrien sitzen. Die nötige Klammer zwischen der EU und Russland müsste die OSZE darstellen, eine internationale Organisation, der auch Moskau angehört. Neben Russland werden auch die Nachbarländer Ukraine und Rumänien in der Angelegenheit ein gewichtiges Wort mitzureden haben.

Aber auch die EU selbst hat handfeste Interessen in der Region: Wird Moldawien doch nach dem nächsten Erweiterungsschritt, der im Jahr 2007 stattfinden soll, direkt an die Gemeinschaft grenzen. Und die Schaffung eines stabilen internationalen Umfeldes ist eines der außenpolitischen Hauptziele Brüssels. Schon angesichts der ausufernden Kriminalität in Moldawien, von Drogenhandel bis zum organisierten Schlepperwesen, ist es verständlich, dass die EU um Einflussnahme in der Unruheregion bemüht sein wird.