)
PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Slowakische Partei 2006 ausgeschlossen. | Pressburg. Unter den europäischen Genossen ist es angeblich schon ausgemachte Sache: Die slowakischen Sozialdemokraten von Premier Robert Fico sollen noch in diesem Monat in die Fraktion der Eurosozialisten zurückkehren. Die Mitgliedschaft der Smer-SD war suspendiert worden, nachdem sich Fico 2006 für eine Regierungskoalition mit der nationalistischen SNS von Ján Slota entschieden hatte. Nach Informationen der Tageszeitung "Hospodárske noviny" wollen die Eurosozialisten am 14. Februar einen offiziellen Beschluss zugunsten der Fico-Partei fassen, nachdem sie in den vergangenen eineinhalb Jahren zweimal die Wiederaufnahme der Smer-SD abgelehnt hatten.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 16 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Ganz überraschend käme das nicht. Schon seit dem Spätherbst hatten sich prominente europäische Sozialdemokraten in Pressburg die Klinke in die Hand gegeben. Gestern Dienstag reiste der Vizepräsident der Eurosozialisten, Hannes Swoboda, nach Pressburg.
In Pressburg selbst werden die jüngsten Entwicklungen als demonstrative Geste der europäischen Sozialdemokratie pro Fico hinsichtlich des sogenannten Lissabon-Vertrags gewertet. Dieser muss von allen EU-Staaten verabschiedet werden, damit die Union ein neues juristisches Fundament bekommen kann. Fico musste die Parlamentsabstimmung über die Ratifikation des Lissabon-Vertrages in den vergangenen Tagen schon zweimal verschieben, weil ihm die Opposition die notwendige Zustimmung verweigerte. Eine weitere Abstimmung ist für morgen Donnerstag angesetzt.
Im Übrigen stünde Fico mit seiner Smer-SD die Rückkehr zu den Eurosozialisten auch gut zu Gesicht mit Blick darauf, dass in Brüssel noch über die Euro-Einführung in der Slowakei 2009 entschieden werden muss. Das ist vor allem eine Frage des good will.
)
)
)
)