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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Besetzung der Posten erweist sich als extrem schwierig. | EU-Sondergipfel am 19. November bestätigt. | Brüssel. Auf Fredrik Reinfeldt kommt eine stressige Woche zu. Bis zu einem EU-Sondergipfel am kommenden Donnerstag will er endlich die beiden neuen Top-Jobs an der EU-Spitze besetzen, wie er gestern, Mittwoch, bestätigte. Nach einer ersten Konsultationsrunde mit allen 27 Staats- und Regierungschefs ließ er durchblicken, wie schwierig und kompliziert diese Mission ist.
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"Ich habe mehr Namen, als ich Jobs anzubieten habe", sagte Reinfeldt. Manche Länder hätten sogar mehrere Möglichkeiten angeboten. Am 19. November wolle er jeweils nur noch einen Kandidaten für den künftigen EU-Ratspräsidenten und den neuen EU-Außenminister präsentieren. Bis dahin versuche er, jene Personen herauszufiltern, für die es die größte Unterstützung gibt.
Reinfeldt bat um Verständnis, dass er keine Namen nennen könne, weil es sich bei einigen Kandidaten um "aktive Regierungschefs und Minister" handle. Überraschungssieger wolle er nicht ausschließen. Auch müsse die Balance zwischen politisch links und rechts, kleinen und großen Ländern, Norden und Süden sowie Westen und Osten gefunden werden, erklärte der Schwede.
Ringen um Zuspruch
Die iberische Halbinsel ist allerdings bereits mit dem Portugiesen Jose Manuel Barroso als Kommissionspräsidenten, die neuen Mitgliedsländer sind aus Sicht des Westens mit dem polnischen EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek bedient. Weil der Däne Anders Fogh Rasmussen Nato-Generalsekretär ist, wird weithin auch ein Skandinavier für einen der neuen Brüsseler Topjobs ausgeschlossen.
Unklarheiten dürfte es vor allem bei den Sozialdemokraten geben, die mit Außenminister David Miliband, Wirtschaftsminister Peter Mandelson und Handelskommissarin Catherine Ashton einige Briten im Rennen haben könnten, denen es am Kontinent offenbar an Unterstützung mangelt. Der britische Premier Gordon Brown versteift sich scheinbar weiterhin auf die praktisch aussichtslose Variante, seinen Vorgänger Tony Blair zum Ratspräsidenten zu machen.
Auch der erfahrene CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok geht davon aus, dass die Entscheidung erst beim Sondergipfel der Staats- und Regierungschef in einer Woche getroffen wird. Damit sei der Zeitplan für eine neue EU-Kommission per 1. Jänner hinfällig, meinte er. Die Zuteilung der Kommissarsressorts durch Barroso, die Anhörungen im EU-Parlament und die Bestätigung der neuen Kommission gehen sich nicht mehr aus. Neuer Termin laut Brok ist Anfang Februar.
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