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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Kommission überarbeitet Budget. | Brüssel. 2008 beginnt die EU-Kommission die Strukturen des Unionsbudgets zu überarbeiten. Den Auftakt dazu lieferte sie gestern, Mittwoch, mit dem Anstoß einer breiten Debatte über die künftige Verwendung der jährlich gut 100 Milliarden Euro.
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Die Kernanliegen sind eine Reform der massiven Agrarförderungen und mögliche neue Wege bei der Finanzierung der Union, die derzeit fast ausschließlich von den Beiträgen ihrer Mitgliedsstaaten lebt. Eine eigene Geldquelle für die EU - Stichwort EU-Steuer - und die Abschaffung von Ausnahmeregelungen wie die des Briten-Rabatts werden erwogen.
So weit ist es allerdings noch nicht. Kommissionspräsident José Manuel Barroso wollte die anstehenden Beratungen mit keinerlei inhaltlichen Aussagen vorbelasten. Es müsse eine Debatte ohne Tabus stattfinden, meinte er lediglich. Die Mitgliedsstaaten sollen bis April 2008 ihre Vorschläge für die künftigen Schwerpunkte und Ideen zur Reform nach Brüssel übermitteln. Gegenwärtig fließen immer noch gute 40 Prozent der gemeinsamen Gelder in die Landwirtschaft. Vor allem der Hauptprofiteur Frankreich hatte sich bisher gegen jeden neuerlichen Eingriff in die erst 2003 umgekrempelte EU-Agrarpolitik gewehrt.
Hoffnung macht Präsident Nicolas Sarkozy. Er kündigte an, dass eine Reform des Systems einer der Schwerpunkte des französischen EU-Vorsitzes 2008 sein werde. Den Briten sind die Agrarmilliarden ein Dorn im Auge. Weil sie so wenig davon ausbezahlt bekommen, genießen sie seit 1984 einen Rabatt. 2005 betrug der Nachlass fünf Milliarden Euro. Da kein Auslaufen dieser Regelung vereinbart wurde, sollen die Briten wohl irgendwann im Gegenzug zu einer Senkung der Agrarausgaben darauf verzichten.
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