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EU überlegt Charterflüge für Abschiebungen

Von WZ Online

Europaarchiv

Die Europäische Union will die Einrichtung gemeinsamer Charterflüge für die Abschiebung illegaler Einwanderer in ihre Heimatländer prüfen. Die Initiative dazu geht von Frankreich aus.


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Die Staats- und Regierungschefs der EU stimmten am Freitag in Brüssel für ein entsprechendes Dokument, in dem es um Machbarkeitsstudien für das Projekt geht.

Die Initiative folgt einem Vorschlag Frankreichs und sieht vor, dass die Flüge von der EU-Grenzschutzbehörde Frontex finanziert werden.

Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy zeigte sich erfreut über die geplante Untersuchung. "Das ist ein erheblicher Fortschritt", sagte er. "Aber wir müssen noch weiter gehen, ich fordere die Einrichtung europäischer Grenzposten."

Die Initiative Frankreichs wird von Italien unterstützt, stößt jedoch in der EU-Kommission auf Vorbehalte. Paris hatte bereits Mitte Oktober gemeinsam mit London einen Flug organisiert, um drei illegal in Frankreich und 24 illegal in Großbritannien lebende Afghanen nach Kabul zu bringen.

Über Frontex

Die Agentur koordiniert die operative Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten. Sie legt unter anderem gemeinsame Ausbildungsnormen fest, erstellt Risikoanalysen und leistet Unterstützung für die Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen der Mitgliedstaaten.