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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Deal soll heute geschlossen werden. | 72.000 neue Arbeitsplätze erhofft. | Brüssel. Die EU-Verkehrsminister werden heute, Donnerstag, aller Voraussicht nach einem neuen Luftverkehrsabkommen mit den USA zustimmen. Dieser neue "Open Sky"-Vertrag wird nach Brüsseler Lesart den transatlantischen Flugverkehr entfesseln.
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EU-Fluglinien dürften künftig theoretisch von jedem Flughafen in der Union jeden möglichen Ort in den Staaten anfliegen, dort auch ihre Flotten stationieren und von US-Flughäfen so genannte Drittstaaten bedienen - also etwa Ziele in Asien und Südamerika. Das gilt dann umgekehrt auch für US-Fluglinien in der EU.
Betroffen ist nach Zahlen von 2004 ein Markt von rund 765 Millionen Flugpassagieren. 26 Millionen Passagiere mehr werde der gegenseitige Wegfall der Hürden über die nächsten fünf Jahre bringen, heißt es in einer Studie der Londoner Spezialisten Booz/Allen/Hamilton. Und die verschärfte Wettbewerbssituation drücke dann auch die Ticketpreise. Ersparnisse von bis zu 12 Milliarden Euro sollen den Passagieren im gleichen Zeitraum zuteil werden. Man erwartet die Schaffung von 72.000 neuen Jobs auf beiden Seiten des Atlantiks.
Zuletzt hatte sich Großbritannien gegen das neue Abkommen gewehrt. Denn heute laufen 40 Prozent der Transatlantikflüge über London Heathrow. Die verschärfte Konkurrenzsituation und die weiterhin aufrechte Weigerung der Amerikaner, EU-Unternehmen nicht maßgeblich in US-Fluggesellschaften einsteigen zu lassen, hatten Skepsis bei den Briten hervorgerufen. Die dürfte bei einer Videokonferenz zwischen US-Präsident George W. Bush und dem britischen Premier Tony Blair ausgeräumt worden sein, hieß es. EU-Investoren dürfen künftig auch mehr als 25 Prozent von US-Fluglinien erwerben, ihre Stimmrechte werden aber auf dieser diesem Niveau gedeckelt. Wenn alles glatt läuft, kann der Vertrag beim nächsten EU-USA-Gipfel Ende April nach mehr als vierjährigen Verhandlungen schließlich unterzeichnet werden und Ende Oktober in Kraft treten. Was der Boom beim Flugverkehr für die Klimaerwärmung bedeuten könnte, "haben die Amerikaner interessanterweise nicht erhoben", sagte ein Diplomat.
Zeitplan für Galileo
Unklar bleibt auch das Schicksal des als Konkurrenz zum US-amerikanischen Satellitennavigationssystem GPS geplante EU-Modell Galileo. Eigentlich hätten die 30 Satelliten ab 2010 einsatzbereit sein sollen. Wegen Streitigkeiten unter den beteiligten EU-Konzernen stockt das Projekt aber derzeit komplett. Zwei bis drei Jahre könnte die Verzögerung bereits betragen, schätzen Experten. Die Verkehrsminister wollen den beteiligten Unternehmen jetzt eine Frist bis 10. Mai geben, um einen realistischen Zeitplan vorzulegen.
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