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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Österreich winkte bereits ab. | Brüssel. Die EU-Länder begrüßen zwar die angekündigte Schließung Guantanamos, sind sich aber noch uneinig über die mögliche Aufnahme von Gefangenen. Österreichs Außenminister Michael Spindelegger lehnt das dezidiert ab. Er sieht die Verantwortung für das Schicksal der rund 245 verbliebenen Häftlinge eindeutig bei den USA. An denen liege es, wie viele der bisherigen Insassen sie in regulären Gefängnissen behalten oder im Land aufnehmen, wenn sie unschuldig seien, hieß es in Diplomatenkreisen. Die restlichen sollten wenn möglich in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden. Nur jene, denen dort Gefahr für Leib und Leben drohe, könnten von der EU oder anderen Ländern aufgenommen werden. Laut Amnesty Österreich handelt es sich um rund 60 Personen aus China, Tunesien, Syrien oder Usbekistan.
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Der SP-Europaabgeordnete Hannes Swoboda betonte, dass die EU keine Mitschuld im Zusammenhang mit Guantanamo trage. Jene Länder, die direkt oder indirekt verdeckte CIA-Operationen in Europa unterstützt haben, sollten aber Häftlinge aus Guantanamo aufnehmen.
Einig sind sich Diplomaten, dass grundsätzliche Bereitschaft bestehe, den USA bei der Auflösung des Guantanamo-Lagers zu helfen. Jeder Mitgliedsstaat müsse aber für sich selbst entscheiden, ob er am Ende Ex-Insassen aufnehme, wurde betont. Portugal und Spanien haben schon ihre Bereitschaft dazu signalisiert. Angeblich sind auch eine Reihe weiterer Staaten gesprächsbereit. Die deutsche Regierung ist uneinig: Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist dafür, Innenminister Wolfgang Schäuble dagegen. Die Niederlande wollten nicht nur keine früheren Guantanamo-Häftlinge aufnehmen, sondern fragen sich auch, ob deren Aufenthalt in einem Mitgliedsland des grenzenlosen Schengen-Raums überhaupt verantwortbar ist.
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