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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Die EU ist bereit, ihre Exportbeihilfen abzuschaffen - wenn große Handelspartner wie die USA, Kanada und Australien mitziehen. Ein diesbezügliches Schreiben sei an die Welthandelsorganisation (WTO) ergangen, teilte EU-Agrarkommissar Franz Fischler gestern im Rahmen eines zweitägigen informellen Treffens der EU-Landwirtschaftsminister in Irland mit.
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"Das heißt: Wir, die EU, machen unser korrektes Vorgehen abhängig von einem Umstand, der nie eintreten wird", analysiert Christian Felber von der globalisierungskritischen Organisation Attac. "Es würde mich wundern, wenn die EU ihre Richtung ändern würde."
Im vergangenen September trafen Vertreter der damals 146 WTO-Mitglieder in Cancún, (Mexiko) zusammen. Auf dem Programm der 5. Ministerkonferenz standen u.a. die Themen Agrarsubventionen und Zollabbau. Ein Hauptanliegen sogenannter Entwicklungsländer war die Streichung von Exportsubventionen im Agrarbereich. Das hatten die Industrieländer in der Erklärung von Doha (2001), ohne ein Datum zu nennen, in Aussicht gestellt. Doch der Entwurf einer Abschlusserklärung in Cancún war für die Vertreter von Entwicklungsländern nicht akzeptabel - die Konferenz scheiterte. "Mit dem Papier war klar, dass allein der Süden Konzessionen im Bereich Landwirtschaft hätte machen müssen", kommentierte etwa Walden Bello, Direktor der Nichtregierungsorganisation "Focus on the Global South".
Seit Cancún stehen die WTO-Verhandlungen still. Ein Versuch, die Gespräche im vergangenen Dezember in Genf neu zu starten, schlugen fehl. "Wir denken, dass ein Durchbruch möglich ist, und die EU ist bereit, daran teilzuhaben", sagte gestern EU-Handelskommissar Pascal Lamy. "Jeder weiß, dass die Landwirtschaft der Schlüssel ist, um Fortschritte in der Runde zu machen." Felber hingegen meint: "Wenn die EU tatsächlich Exportsubventionen streichen wollen würde, könnte sie das machen." Doch die Lobby einiger Großbauern sei stark.
Die Direkthilfen an Bauern sollen laut Fischler bei den WTO-Verhandlungen nicht thematisiert werden. Diese können sich in erster Linie reiche Staaten leisten. Ärmere Länder wie etwa die meisten schwarzafrikanischen sowie südasiatischen Staaten haben auf Grund künstlich niedrig gehaltener Preise keine Chance, in den Weltmärkten mitzumischen. Und in den eigenen Ländern ist die Ware nicht wettbewerbsfähig, importierte Produkte sind billiger.
Felber: "Es sollten nicht einzelne Große profitieren. Eine ökologische, vielfältige und kleinstrukturierte Landwirtschaft sollte Ernährungssicherheit garantierten."
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