Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Strache: 100.001 Stimmen ein Erfolg. | Wunschtermin ist März, April oder spätestens Mai 2006. | Wien.FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat sich hinsichtlich der EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Jänner 2006 einiges vorgenommen. Sein bereits angekündigtes EU-Volksbegehren, das er wunschgemäß spätestens im Mai 2006 abhalten will, soll zur "Nagelprobe der Regierung" werden. Je mehr Stimmen, desto höher der Druck, so Strache. Dann werde man sehen, ob die Regierung reagiert oder es schubladisiert. Ein Erfolg wäre das Volksbegehren für Strache schon ab den für eine parlamentarische Behandlung nötigen 100.000 Unterschriften "plus eine". Bei der Terminvergabe für das freiheitliche Ansinnen unter dem Titel "Österreich bleib frei" will der Parteichef dem Innenministerium genau auf die Finger schauen. Denn das Innenministerium könnte versuchen, ein ungünstiges Datum zu vergeben, etwa im Februar, wenn die Witterungsbedingungen schwierig seien und einige Leute an der Stimmabgabe gehindert werden könnten.
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Die Ziel des Volksbegehrens sind die "Wahrung der Neutralität", die "Vereitlung eines türkischen EU-Beitritts" und die "Abwehr der EU-Verfassung". "Wir wollen kein Diktat von außen, sondern ein Kerneuropa", erklärte Strache. Kritik übte er erneut am Vorgehen von Außenministerin Ursula Plassnik in der Visa-Affäre. Die Unabhängigkeit der von ihr eingesetzten Expertenkommission sei zu hinterfragen.
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