)
PodcastTsunami, Ebola, Seenotrettung – der Arzt, der immer half
28 Minheute
Teams für Krisenintervention geplant. | Pilotprojekt vor den Kanarischen Inseln. | Brüssel. Angesichts des Flüchtlingsstroms aus Afrika hat die EU-Kommission ihre Pläne für gemeinsame Kriseninterventionsteams am Mittwoch, konkretisiert. Bis zu 300 Experten sollen ständig auf Abruf verfügbar und binnen zehn Tagen an jedem Einsatzort in einem der 25 EU-Länder einsatzbereit sein, erklärte Justiz- und Innenkommissar Franco Frattini. Jeder Mitgliedsstaat könne die Unterstützung beantragen. Künftig will der italienische Kommissar auch entschieden gegen die Schwarzarbeit in der EU vorgehen, um Europa als Flüchtlingsziel unattraktiver zu machen.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 18 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Die Einsatzkräfte der Interventionsteams sollen von der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Warschau ausgebildet werden. Die Schwerpunkte lägen auf der Grenz-Überwachung bei außerordentlichen Flüchtlingsanstürmen, der Identifizierung von Personen, medizinischen Fähigkeiten, Sprachkenntnissen und Risikoeinschätzung. Die EU-Kräfte seien zur Unterstützung der nationalen Behörden in Krisenfällen bestimmt, sagte Frattini. Keineswegs sollten EU-Grenzpolizisten fix die Außengrenzen der Union überwachen, und es handle sich auch nicht um "Eingreiftruppen".
Freiwillige Teilnahme
Die Experten sollen die Uniformen der Behörden ihrer Heimatländer tragen und durch EU-Armbinden erkennbar sein. Die Teilnahme ist für die Mitgliedsstaaten freiwillig. Etwa Deutschland habe sich in einer ersten Reaktion bereits "besonders großzügig" gezeigt, berichtete der Kommissar.
Der Startschuss für die gemeinsamen Teams könne unmittelbar nach der Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit der Mitgliedsstaaten und des EU-Parlaments stattfinden. Ein Pilotprojekt laufe bereits vor den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln, wo heuer schon mehr als 11.000 Flüchtlinge von Westafrika kommend gelandet seien. Demnächst werde Frontex auch Malta unter die Arme greifen. Unter italienischer und griechischer Beteiligung soll der Seeweg von Nordafrika patrouilliert werden. Mit Libyen müsse noch geklärt werden, ob die EU-Schiffe fallweise in libysche Gewässer vordringen dürfen.
Neben der Unterstützung beim Grenzschutz will Frattini die Flüchtlingsproblematik aber noch grundsätzlicher angehen. Ihm schweben EU-weit einheitliche "ernsthafte Strafen" für Unternehmen vor, die Schwarzarbeit fördern und anbieten. Schwarzarbeiter, die Anzeige erstatten, sollen straffrei ausgehen und das Recht auf die Legalisierung ihres Arbeitsplatzes erhalten.
Hart Vorgehen will der Italiener gegen die illegale Beschäftigung schwacher Gruppen wie Kinder oder bei "physischer Gefahr" für die Schwarzarbeiter wegen mangelnder Sicherheitsvorkehrungen.
)
)
)