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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Paris will weniger Mehrwert-, Wien will hingegen eine Spekulationssteuer. | Brüssel/Frankfurt. Steigende Nahrungsmittel- und Energiepreise werden die EU noch länger beschäftigen. Darüber sind sich die EU-Finanzminister ebenso einig wie über Entlastungsmaßnahmen für die Ärmsten.
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Die unterschiedlichen Pläne der EU-Staaten werden beim Treffen der Minister heute, Dienstag, für einen Schlagabtausch sorgen: Frankreichs Ressortleiterin Christine Lagarde besteht gemäß den Ideen ihres Präsidenten Nicolas Sarkozy auf Mehrwertsteuersenkungen bei Erdölprodukten, um die Haushalte zu entlasten.
Sarkozy habe auf ein echtes Problem hingewiesen, die Antwort sei jedoch nicht praktikabel, urteilte der Luxemburger Finanzminister und Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker. Experten verweisen auf die notwendige einstimmige Entscheidung bei der Mehrwertsteuer - mehr Spielraum gebe es schon bei den Verbrauchssteuern.
Darunter fällt in Österreich etwa die Mineralölsteuer (Möst), die erst unlängst im Zeichen des Klimaschutzes erhöht wurde.
Einen Teil des Problems sieht Lagarde wie ihr österreichischer Kollege Wilhelm Molterer in den Preissteigerungen durch Börsenspekulationen. Molterer will eine gemeinsame Steuer auf Spekulationsgewinne vorschlagen. In Brüssel herrschte im Vorfeld allerdings Ratlosigkeit, wie der Vorschlag konkret aussehen und funktionieren soll.
Massiver Widerstand wurde bereits von den Briten erwartet, die wegen der hohen Bedeutung des Finanzplatzes London wenig Interesse an einer solchen Abgabe haben. Deren Auswirkung auf die globalen Preissteigerungen erscheint darüber hinaus ungewiss.
Paris konsolidiert bis zum Jahr 2012
Einen Erfolg konnte Frankreich indes bei der Ausdehnung der Frist für die Haushaltskonsolidierung erzielen. Bis 2012 sollten wirklich alle Länder der Eurozone ein ausgeglichenes Budget haben, vereinbarten die Euro-Finanzminister am Montag. Damit wurde das im vorigen Frühjahr fixierte 2010er Ziel zu Gunsten der Grande Nation aufgeweicht.
Die zieht unter Sarkozy überfällige Wirtschaftsreformen nach und braucht daher zwei Jahre länger.
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