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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Ungarn will Hilfe: EU-Beamter soll dringlichsten Bedarf erheben. | Brüssel. Spätestens am Samstagmorgen sollte ein EU-Verbindungsbeamter des Katastrophenhilfezentrums im Einsatzgebiet in Ungarn eintreffen, das von der Giftschlammlawine überrollt worden war. Er hilft bei der Bewertung der vordringlichsten Bedürfnisse, sammelt Informationen und koordiniert die Zusammenarbeit mit der Zentrale in Brüssel.
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Denn Ungarn hatte in der Nacht auf Freitag nach einigem Zögern einen Hilferuf in der EU-Hauptstadt abgesetzt. Zumindest drei bis fünf Experten mit ausführlicher Felderfahrung im Umgang mit giftigem Schlamm und Dekontaminierung hatten die ungarischen Behörden angefordert. Es habe bis Freitagabend bereits zahlreiche Angebote aus Mitgliedsstaaten des Krisenmechanismus gegeben, sagte der Sprecher von Katastrophenhilfekommissarin Kristalina Georgiewa. Die Ausschreibung erfolgt über ein abhörsicheres Kommunikationssystem, an dem neben den 27 EU-Ländern auch Kroatien, Island, Liechtenstein und Norwegen angeschlossen sind.
Unklar bleibt unterdessen, wie Ungarn von der EU finanzielle Hilfe für die Dekontaminierung und den Wiederaufbau des zerstörten Gebiets erhalten könnte. Wie berichtet kommt der milliardenschwere Europäische Solidaritätsfonds nicht in Frage, weil er nur bei Naturkatastrophen, aber nicht bei Chemieunfällen Hilfszahlungen leisten darf. Auch die Töpfe für die humanitäre Hilfe sind tabu, will sie bloß bei Katastrophen außerhalb der Union angezapft werden dürfen. "Ich wüsste nicht, welchen Fonds es dafür geben sollte", sagte Georgiewas Sprecher.
Noch sei es auch viel zu früh, über die Schäden und deren finanzielle Auswirkungen zu spekulieren, hieß es in Kommissionskreisen. Sollte Ungarn am Ende wirklich dringend Unterstützung aus dem EU-Budget brauchen und dafür auch der politische Wille bestehen, sei die Kommission beim Auftreiben der Mittel meist "ziemlich kreativ" - selbstverständlich unter Einhaltung aller Vorschriften. Aus welchen Budgetlinien das Geld kommen könnte, erweise sich erst dann, wenn man zu suchen beginne.
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