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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Auch ÖVP-EU-Abg. Othmar Karas spricht sich, so wie seine Kollegin Maria Berger von der SPÖ-Delegation im Europa-Parlament, für ein EU-weites Referendum über den EU-Verfassungstext aus.
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"Es freut mich, dass Berger einen Vorschlag von mir aufgenommen hat", reagiert Karas im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" auf einen entsprechenden Bericht (Montag-Ausgabe). Der EU-Konvent werde im Oktober einen neuen Verfassungstext vorlegen, ist auch Karas optimistisch. Zur EU-weiten Volksabstimmung zieht der EU-Parlamentarier ebenfalls das Schweizer Modell heran - das umgelegt auf die EU bedeuten würde: "Die doppelte oder qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten und die Mehrheit der Bürger sollen künftig entscheiden." Die EU würde so durch ein direkt demokratisches Element bereichert.
Das EU-weite Votum über die Ergebnisse der Regierungskonferenz (die an die Arbeit des EU-Konvents nächstes Jahr anschließt) sollte Teil des Ratifizierungsprozesses des nächsten Verfassungsvertrags sein. Die Ratifikation erfolgte bisher in den meisten Fällen indirekt durch die gewählten Volksvertreter im Parlament. Stattfinden solle das Referendum parallel zu den EU-Parlamentswahlen (Juni 2004). Karas erhofft sich davon eine "Europäisierung der Wahlkämpfe". Um die demokratische Komponente in der EU-Reform zu verstärken, hat sich Karas auch für einen Schulwettbewerb zur "Zukunft Europa" stark gemacht. Start ist im Herbst.
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