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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Malmström kündigt umfassendes Maßnahmenpaket an. | Brüssel. Die EU-Kommission will dem Terrorismus und der organisierten Kriminalität künftig ganz grundsätzliche begegnen. Dafür legte Innenkommissarin Cecilia Malmström am Montag eine EU-Strategie für Innere Sicherheit vor, in der alle Maßnahmen gegen die Verbrecher gebündelt werden sollen.
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Ein besonderes Augenmerk will die Schwedin dabei auf die Cyberkriminalität legen, die massiv auf dem Vormarsch sei. "Sie brauchen heute keinen Bombe mehr, um ein Atomkraftwerk zu attackieren, und keine Schusswaffe, um eine Bank auszurauben", meinte die EU-Kommissarin - in beiden Fällen seien ein Computer und die entsprechenden Kenntnisse völlig ausreichend. Daher "müssen wir diese Realität einholen". Bis 2013 soll ein Zentrum für Cyberkriminalität errichtet werden, das organisatorisch nahe an der europäischen Polizeibehörde Europol angesiedelt wäre. Polizisten, Richter und Staatsanwälte würden nach einheitlichen Standards geschult, um sich den Hackern entgegenstellen zu können. Zusätzlich wird bereits bis 2012 die Einsetzung von vernetzten schnellen Eingreifteams in allen EU-Institutionen und Mitgliedstaaten angeregt.
Um den Terrorismus und die organisierte Kriminalität effektiver bekämpfen zu können, soll vor allem das Geld der Verbrecherorganisationen aufgespürt und leichter beschlagnahmt werden können. Verdächtige Finanztransaktionen will die EU künftig auch selber finden. Die US-Behörden haben zugesagt, den Europäern beim Aufbau eines sogenannten "Terrorist Finance Tracking Systems" behilflich sein zu wollen. Diese Vorgehensweise resultiert aus einem Kompromiss zwischen den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament, die lange über die Weiterleitung von Bankverbindungsdaten an die US-Dienste zur Aufspürung von möglichen Finanzströmen zu Gunsten von Terrorgruppen gestritten hatten. Die Auseinandersetzungen waren unter dem Namen des belgischen Finanzdienstleisters Swift bekannt, der weltweit die meisten Finanztransaktionen abwickelt.
Schon nächstes Jahr will Brüssel konkrete Gesetzesvorschläge für ein europäisches System zum Austausch von Passagierdaten vorlegen, wie es bereits mit den USA praktiziert wird. Noch vage blieb Malmström dabei, wie künftig Radikalisierung und das Abdriften von Menschen in den Terrorismus verhindert werden könne. Es seien jedenfalls keine Listen von potentiell gefährlichen Personen oder Gruppen geplant, meinte sie. Wie das bereits für 2011 geplante "EU-Aufklärungsnetzwerk gegen Radikalisierung" aussehen soll, blieb offen.
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