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Euro: Sicherheit als Priorität

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Wien - In weniger als einem Monat ist es so weit: Ab dem 1. Jänner 2001 werden die ÖsterreicherInnen das erste Mal ihre Euro-Banknoten und -Münzen zücken können. Die Vorbereitungen für das Jahrhundertereignis befinden sich bereits in der Endphase. So ist die Produktion der neuen Geldscheine bereits komplett abgeschlossen, wie die Geschäftsführer der Österreichischen Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH, Wolfgang Färber und Josef Schneider, bereits bekannt gegeben haben.


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Praktisch abgeschlossen ist auch die Auslieferung des Euro an die diversen österreichischen Banken, wie Innenminister Ernst Strasser vor einigen Tagen vermelden konnte. Die Belieferung fand unter großen Sicherheitsvorkehrungen statt, die nicht ohne Wirkung waren: "Es gab nicht einen einzigen Vorfall, der sicherheitstechnisch relevant gewesen wäre", so der Minister.

Euro-Preiskommission

Im Bereich "Euro und Sicherheit" spielt auch die Angst vor ungerechtfertigten Preiserhöhungen eine Rolle: Die so genannte "Euro-Preiskommission" prüft aus diesem Grund derzeit 420 Konsumentenbeschwerden, die in Hinblick auf ungerechtfertigte Preiserhöhungen geführt werden. Weitere 360 Beschwerden werden im Rahmen des "Leobener Kooperationsmechanismus" behandelt. In einem Bericht, den die EU-Preiskommisssion jetzt dem Nationalrat vorgelegt hat, wird außerdem vermerkt, dass es "nach tiefgehender Analyse" keine Anzeichen dafür gebe, dass die Währungsumstellung beispielsweise einen Inflationsschub ausgelöst hätte. Der seit Ende 1999 sehr wohl zu beobachtende Preisauftrieb gehe auf die Verteuerung von Rohstoffen, auf die Schwäche (nicht die Einführung) des Euro, Angebotsbeschränkung auf dem Agrarmarkt und auf Lohnkostensteigerungen zurück. Vor diesem Hintergrund sei es zu den in einer Marktwirtschaft üblichen Preiserhöhungen gekommen, ein Zusammenhang mit der Euro-Einführung sei nicht erkennbar.

Etwas "zu schön gefärbt" sagt AK-Experte Karl Kollmann, der selbst an dem Bericht mitgewirkt hat, aber die Darstellung desselben durch die Pressestelle des Parlaments nicht ganz goutiert. Dass es bisher noch zu keinem Inflationsschub durch den Euro gekommen sei, wäre nämlich sehr wesentlich Verdienst der AK-Preiskontrollen, die zur "Sensibilisierung" der Unternehmer beigetragen hätten, wie er gegenüber der "Wiener Zeitung" klarstellt. "Einige Unternehmen und Branchen haben sehr wohl den Euro für Extra-Einnahmen genutzt", so Kollmann weiter. Die AK-Preiserhebungen belegten höhere Katalogpreise, höhere Parkgebühren sowie Preissteigerungen im Frühjahr bei Milch- und Milchprodukten.

Insgesamt sind bei der Euro-Preiskommission, den Preisbehörden der Länder, dem Justizministerium, der Arbeiterkammer und dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) bisher 744 Preisbeschwerden eingegangen. 84 betreffen Preisauszeichnungen oder -umrechnungen, 32 Fälle die Aufrundung von Groschenbeträgen, geänderte Packungsgrößen, die Festsetzung runder Europreise oder die Rechnungslegung in Euro. Ein Teil der Beschwerden erwies sich als zu unpräzise.

Aufgeschlüsselt nach Branchen beziehen sich die Beschwerden zu einem Drittel auf den Lebensmittelhandel und zu einem Viertel auf die Gastronomie. Der Großteil der restlichen Beschwerden betrifft die Erhöhung der Parkgebühren, der Preise im Bereich des Textilhandels, der Printmedien und von Telefongebühren.