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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Das Thema Eurofighter beschäftigt auch nach dem für gestern einberufenen Rechnungshof-Ausschuss (zu Redaktionsschluss noch im Gange) das Parlament. Die vom Grün-Abgeordneten Peter Pilz schon davor angekündigte Dringliche Anfrage muss heute allerdings einer FPÖ-Anfrage zur Asylpolitik weichen.
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Im RH-Ausschuss schien gestern kein Kompromiss möglich. ÖVP und FPÖ lehnten auch die Ladung von nur drei (von ursprünglich zehn) neuen Auskunftspersonen ab.
Dass die Grünen in der Frage der Eurofighter-Beschaffung, unabhängig von der Behandlung durch den RH-Ausschuss, nicht locker lassen wollen, bekräftigte Peter Pilz in einer Pressekonferenz am Mittwoch. Er verteidigte auch die von den Regierungsparteien abgelehnte Forderung nach weiteren Auskunftspersonen im RH-Ausschuss.
Aus Sicht von Pilz sind weder die Typenentscheidung noch die Erprobung noch die Frage der Liefertermine geklärt. Deshalb ist eine "Dringliche" mit 15 Fragen vorgesehen, zuletzt - nach dem Hinweis darauf, dass die Lieferfirma EADS bisher keine Termine einhalten konnte - die Frage: "Glauben Sie an Wunder?"
In der heutigen Sondersitzung des Nationalrats kommen allerdings auf Grund der Geschäftsordnung nicht die Grünen mit ihrer geplanten Dringlichen Anfrage an Verteidigungsminister Günther Platter zum Thema Eurofighter, sondern die Freiheitlichen mit dem Thema Asyl zum Zug.
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