Europa - ein Friedensprojekt zur Verteidigung der Europäer

Europa ist ein Friedensprojekt. Doch ein Europa in Sicherheit, Freiheit und Frieden ist nichts Selbstverständliches, weder in der Geschichte noch aktuell. Dazu reicht ein Blick in die unmittelbare Nachbarschaft im Nahen Osten. 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. In einer Welt, in der Innen- und Außenpolitik immer enger miteinander verschmelzen, geht uns das etwas an.

Wir Europäer tragen mit Diplomatie, Entwicklungspolitik und Handelsbeziehungen zu Stabilität, Frieden und der Einhaltung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in der Welt bei. Europas sanfte Stärke ist zweifellos ein Erfolg - doch sie allein ist nicht stark genug. Wir sind alles andere als kriegslüstern, aber wenn Unrecht passiert und wir es nicht mit Rechtsmitteln beenden können, sollten wir den internationalen Regeln anders - notfalls mit friedenschaffenden Maßnahmen - zu ihrem Recht verhelfen. Europa hat eine Verantwortung für die Welt, und die Menschen verlangen, dass wir sie wahrnehmen. Auch durch eine engere Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Es ist auch eine Frage der Effizienz. Während wir in der EU 178 verschiedene Waffensysteme haben, sind es in den USA nur 30. Europa hat mehr Hersteller von Hubschraubern als Regierungen, die sie kaufen können. Und wir genehmigen uns 17 verschiedene Arten von Kampfpanzern, während die USA ein Modell haben.

Jedes Jahr kostet uns die mangelnde Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung und Sicherheit zwischen 25 und 100 Milliarden Euro. Die EU-Staaten haben also viel zu gewinnen, wenn sie Fahrzeuge teilen, Munition standardisieren und statt nebeneinander her endlich miteinander forschen. Die EU-Kommission hat eine Agenda für die gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vorgelegt, um einen europäischen Mehrwert zu schaffen, das Geld der Steuerzahler effizienter einzusetzen und die Truppen schneller und besser kompatibel einsatzfähig zu machen.

Zudem hat die Kommission einen Europäischen Verteidigungsfonds vorgeschlagen. Zusammenarbeit sollte die Regel, nicht die Ausnahme sein. Davon profitieren auch Industrie, Forscher und kleine wie mittelständische Unternehmen.

Der politische Wille ist da, wie jüngst Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach dem Anschlag in Manchester betont hat. Viele EU-Staaten sehen jetzt die Chance, Europas Souveränität zu fördern. Dieser Ansatz ergänzt unsere Zusammenarbeit mit der Nato, die von entscheidender Bedeutung für unsere Zukunft ist. Schließlich sind 22 EU-Mitglieder auch in der Nato, und die beispiellos gute Kooperation soll weiter vertieft werden.

Parallel dazu müssen wir aber als Europäer mehr tun, um unabhängig auf Bedrohungen reagieren zu können. Zu lange haben wir uns zu sehr auf die militärische Kraft anderer verlassen. Ein neues Reflexionspapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung schlägt verschiedene Möglichkeiten einer engeren Kooperation in Verteidigungsfragen vor, die wir mit den europäischen Bürgern diskutieren wollen. Es gilt, die Gunst der Stunde zu nutzen, um unsere Sicherheit selbst in die Hand zu nehmen. Das sind wir den Europäern schuldig.