Zum Hauptinhalt springen

Europa in Bewegung

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
0

Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 6 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Europas Kräftegleichgewicht ist in Bewegung. Der Aufstieg Macrons in Frankreich, der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Merkels in Deutschland sind dafür nur die sichtbarsten Zeichen. Österreich spielt in diesem neu entstehenden Kräfteparallelogramm eine interessante Rolle. Es ist nicht auszuschließen, dass die Position Wiens das eine oder andere Mal entscheidet, in welche Richtung sich die Union bewegt. Vor Fantastereien über eine Großmachtrolle für den Kleinstaat sei aber gewarnt. Die wurden schon oft herbeifabuliert, Wirklichkeit geworden sind sie nie.

Trotzdem: In der neuen innen- und europapolitischen Gemengelage ergeben sich neue Handlungsspielräume für Österreich und mit Österreich. Das beginnt bei den Beziehungen zwischen Wien und Berlin. Diese werden nicht primär von Emotionen oder parteipolitischen Befindlichkeiten geprägt, sondern von den harten Fakten der Geografie und Ökonomie.

Diese allein machen aus den Nachbarn natürliche Verbündete in etlichen EU-Fragen. Aber eben nicht zwingend in allen. Der wenig charmante Satz, den Merkel einmal über Werner Faymann gesagt haben soll, dass dieser ohne eigene Meinung in EU-Sitzungen hinein- und mit ihrer hinausgehe, ist passé. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat aus seiner Distanz zu Merkel in einigen Fragen geradezu ein Markenzeichen gemacht.

Es sind diese Risse im Bündnis der beiden deutschsprachigen Staaten, die Österreich für Macron attraktiv machen. Zwar werden die großen Fragen auch in Zukunft nur von Paris und Berlin gemeinsam gestemmt werden können, doch bei vielen kleinen entscheidet die Zahl der Partner. Macron etwa hofft, via Österreich einen Brückenkopf nach Ost- und Mitteleuropa errichten zu können.

In Sachen EU-Finanzen und Euro hat ebenfalls ein völlig neues Spiel begonnen. Wolfgang Schäuble ist nicht mehr deutscher Finanzminister, und die SPD wird Merkels Union wohl das Ende ihrer bisher rigiden Stabilitätspolitik aufzwingen. Deshalb werden sich die Befürworter einer strengen Haushalts- und Ausgabendisziplin neu formieren. Als Schäuble-Ersatz positioniert sich der niederländische Premier Mark Rutte, den Kurz demonstrativ zum Neujahrskonzert nach Wien eingeladen hatte.

Europa sieht einmal mehr spannenden Zeiten entgegen, und Österreich ist mittendrin. Ab Juli sogar für sechs Monate als Vorsitzland.