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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Das Europajahr 2009 hat nicht schlecht begonnen. In keinem anderen Land der EU gab es einen derart massiven Meinungsumschwung zugunsten des gemeinsamen Europa wie in Österreich. Eine Meinungsumfrage im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik ergab Anfang Dezember, dass sich 78 Prozent der Befragten für einen Verbleib Österreichs in der EU aussprachen (im Juli 2008 waren es 59 Prozent). Gut zwei Drittel meinten, dass Österreich die Finanz- und Wirtschaftskrise nur mit Hilfe der EU bewältigen könne. 47 Prozent der befragten Österreicher äußerten in der letzten Ausgabe des Eurobarometer die Ansicht, dass uns die EU-Mitgliedschaft Vorteile bringe (ein Plus von 11 Prozent gegenüber dem Frühjahr 2008).
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Und trotzdem sind sie nach wie vor unterwegs, die Vereinfacher, die Rückwärtsgewandten, die Zukunftsängstlichen. Trotz der großen Herausforderungen durch Wirtschaftskrise, Klimawandel und Globalisierung tendieren viele Politiker mehr zum Zaudern als zum Zupacken. Die Vehemenz der Europagegner in unserem Land, unterstützt von medialem Sperrfeuer, ist angesichts des unbestreitbaren Nutzens, den Österreich aus seiner EU-Mitgliedschaft ziehen kann, europaweit einzigartig.
Dabei wäre genau das Gegenteil notwendig. Die Wirtschaftskrise lässt sich nur in und mit Europa bewältigen. Österreich hat schnell reagiert, hat richtige Maßnahmen getroffen. Aber den eigentlichen Schutz und Mehrwert sichert die EU. Sie schafft die Rahmenbedingungen, um Regulierungslücken zu schließen und die Konjunktur so rasch wie möglich wieder anzukurbeln. Dafür braucht es Kompetenz, Erfahrung und Stabilität. Um eine gesunde Wirtschaft zu sichern, die im europäischen Wettbewerb erfolgreich ist, neue Arbeitsplätze schafft und der Jugend Chancen in Ausbildung und Beruf bietet. Die Europäische Union bietet in all diesen Fragen einen klaren Mehrwert. Und diesen gilt es auch nach Österreich zu holen und für unser Land wirksam zu machen. Gerade weil es in diesem Jahr sicher nicht leichter werden wird, weil wir die Talsohle noch nicht erreicht haben.
Der von Europas Sozialdemokratie vorgeschlagene alte Weg der Staatssubvention, der Verstaatlichung, der Neuauflage der Schuldenpolitik ist der falsche Weg. Für Österreich wie für Europa. Durchsetzen wird sich das ordnungspolitische Modell einer nachhaltigen sozialen Marktwirtschaft, als richtige und gültige Antwort auf die neuen Herausforderungen.
Österreich wird nur als aktiver und verlässlicher Partner in Europa erfolgreich sein können. Denn es geht nur gemeinsam in Europa weiter. Österreich muss vorne mit dabei sein. Nicht, weil wir zu allem Ja sagen, sondern damit wir unsere Position durchsetzen können. Ohne Angst vor morgen, ohne Antworten von gestern. Europa ist unsere Chance. Nutzen wir sie - gemeinsam.
Othmar Karas ist Abgeordneter zum Europäischen Parlament und seit 2006 Obmann des ÖVP-Europaklubs im EU-Parlament.
"Österreich wird nur als aktiver und verlässlicher Partner in Europa erfolgreich sein können."
gastkommentar@wienerzeitung.at
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