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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
EU will Atomstreit vor den UNO-Sicherheitsrat bringen. | Sanktionen sind vorerst jedoch kaum durchsetzbar. | Die monatelangen Bestrebungen der EU-3, mit dem Iran zu einer konkreten Vereinbarung über das Nuklearprogramm mit "objektiven" Garantien für dessen ausschließlich zivilen Charakter zu kommen, sind nach Angaben von mehreren EU-Diplomaten "am Ende". Die nächste Konsequenz sei jetzt, den Fall vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bringen.
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Da die Anfang August von der iranischen Regierung angeordnete Wiederaufnahme der Umwandlung von Uran in gasförmiges Uranhexfluorid zur Anreicherung in Zentrifugen in Isfahan im Widerspruch zur im November 2004 Vereinbarung von Paris steht, bemühten sich die Europäer, bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine möglichst breite Mehrheit für ihre Haltung zu finden. Das nächste Treffen des IAEA-Gouverneursrats findet am 19. September statt.
Die EU-Verhandler (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) gehen mit zwei möglichen Optionen in die Gespräche: entweder man werde den Sicherheitsrat informieren oder den Iran wegen der Verletzung internationaler Verpflichtungen anklagen. Angestrebt wird offenkundig ersteres. "Wir sind aber noch weit davon entfernt, von Sanktionen zu sprechen", so ein hochrangiger EU-Diplomat.
Der Iran bleibt derweilen unnachgiebig und holt sich weitere Rückendeckung für sein Atomprogramm. Nachdem der russische Vize-Außenminister Alexander Jakowenko bereits am Montag den Verhandlungsweg über die IAEO als einzig richtige Vorgangsweise bezeichnet und jegliche Sanktionen gegen den Gottesstaat abgelehnt hatte, konnte sich der neue iranische Chefunterhändler Ali Larijani am Mittwoch bei einem Besuch in Islamabad davon überzeugen, dass auch Pakistan dem Iran das Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie zubilligt und für eine friedliche Lösung des Konflikts plädiert.
Laut dem renommierten Londoner Institut für Strategische Studien (IISS) kann Teheran frühestens 2010 A-Waffen bauen.
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