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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
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Eine prominent besetzte Runde von Mitgliedern des EU-Konvents diskutierte Dienstagabend im Bruno- Kreisky-Forum über Entwicklungen in der Gemeinschaft. Übereinstimmende Ansicht: Es gilt Demokratiedefizite zu beseitigen.
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Proinsias de Rossa, Vertreter des irischen Parlaments im Konvent, sprach sich für "mehr Kontrolle der Länder über ihren eigenen Minister" aus. Vor und nach wichtigen Besprechungen in Brüssel müssten sich diese dem nationalen Parlament "stellen". "Transparenz ist ein wichtiger Faktor, um der Bürgerferne gegenüber der EU zu begegnen", so de Rossa, der auch eine Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Europäische Parlament befürwortet.
Caspar Einem, SPÖ-Europasprecher und Mitglied im Konvent, möchte Vertreter der Kommission zu Besuchen bei den Parlamenten der einzelnen Mitgliedstaaten verpflichten. "Die Kommissare könnten sich so ein geraderes Bild machen, was in den einzelnen Ländern wirklich gespielt wird. Sonst hören sie das ja immer nur von ihren eigenen Ministern."
Auch Slavko Gaber, liberaler slowenischer Vertreter, bemängelt ein "Demokratiedefizit", glaubt aber, dass dieses auch künstlich herbeigeredet wird. "Das ist ein generelles Problem. Es fehlt vor an einer europäischen Identität. Wenn irgendetwas nicht nach Wunsch läuft, muss natürlich die EU als Ausrede herhalten. Und wenn das die Politiker lange genug der Bevölkerung einreden, glaubt die das dann auch." Notwendig sei zu verdeutlichen, was die EU "wirklich ausmache", so Gaber. Eine gemeinsame Verfassung, wie sie der Konvent erarbeitet, könne dabei nur dienlich sein.
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