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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Unterstützung auf breiter Basis für britischen Vorschlag. | Deutschland vor Ministertreffen dagegen. | Brüssel. Eine Mehrheit der Mitgliedstaaten will noch mehr Flugpassagierdaten sammeln, als Innenkommissarin Cecilia Malmström vorgeschlagen hat. Nicht nur bei Reisen in die und aus der EU sollen die Informationen gespeichert und analysiert werden, sondern auch bei Flügen innerhalb der Union.
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Das wünschen sich die Briten und haben bereits breite Unterstützung gefunden. Doch gibt es auch noch Widerstand - vor allem in Deutschland. Beim Treffen der Innenminister am Montag könnte es eine erste Weichenstellung in der heiklen Diskussion geben.
Die Fluggastdaten-Analyse sei ein "unerlässliches und bewährtes Instrument im Kampf gegen Terrorismus und schwere Verbrechen" wie Menschen- und Drogenhandel, heißt es in einem britischen Papier, das der "Wiener Zeitung" vorliegt. Der Umfang der Flüge innerhalb der Union sei drei Mal so groß wie jener der externen. Würden daher nur Letztere erfasst, wäre die Effektivität des Systems "ernsthaft eingeschränkt". Als erste Stufe könnten sich die Staaten aussuchen, welche EU-Binnenflüge sie überwachen, in einer zweiten könnte es gar flächendeckend verpflichtend werden, finden die Briten. Mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten soll bereits hinter London stehen. Auch Österreich kann sich eine freiwillige Einbindung von Binnenflügen offenbar vorstellen. Frankreich und Spanien hätten am liebsten gleich eine Sammelverpflichtung für alle Flüge, hieß es in Diplomatenkreisen.
Deutschland hat dafür bisher aber wenig Verständnis gezeigt und verweist auf die Bedenken von Datenschützern. Der Europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hatte schon Malmströms Vorschlag eine Absage erteilt: Er könne die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit einer "groß angelegten Sammlung von Fluggastdaten zum Zweck der systematischen Bewertung aller Passagiere" nicht erkennen. In Kommissionskreisen wird zudem auf die Mehrkosten verwiesen.
Vorbild USA, Kanada
Großbritannien ist das bisher einzige EU-Land, das bereits über ein voll funktionstüchtiges Passagierdatensystem verfügt. Laut Malmströms Vorschlag sollen Informationen wie Name, Adresse, Handynummer und Kreditkartendaten vorab an die Behörden des Ziellandes übermittelt werden. Durch die Analyse der Daten anhand bestimmter Muster sollen Risikopassagiere identifiziert und Verdächtige im Nachhinein aufgespürt werden können. Die USA, Kanada und Australien setzen bereits seit längerem auf solche Systeme im Kampf gegen schwere Verbrechen.
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