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Europäische Union: Streit um Strafzölle für Lederschuhe

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Wirtschaft

EU will Dumping aus Vietnam und China sanktionieren. | Brüssel. Den rasant steigenden Import von Waren aus Fernost und vor allem aus China kann die EU auf Dauer nicht aufhalten. Bereits heute kommt mit 1,25 Mrd. Paar die Hälfte der in Europa verkauften Schuhe aus dem Reich der Mitte, immerhin noch 265 Mio. liefert Vietnam. Unfairen Praktiken der Billigproduzenten in den beiden Ländern will die EU-Kommission aber einen Riegel vorschieben. Konkret versucht sie dauerhafte Strafzölle für Lederschuhe aus China und Vietnam zu etablieren. 16,5 Prozent für chinesische Fabrikate und zehn Prozent für vietnamesische verlangt die Brüsseler Behörde.


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#EU-Länder uneinig

Die Mitgliedsstaaten sind darüber aber tief gespalten. Lediglich Italien, Spanien und Griechenland - wo die Eigenproduktion noch ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor ist - befürworten die Pläne uneingeschränkt. Nicht weniger als 14 Länder haben die Idee aber schon beim letzten Anlauf Anfang August glatt abgelehnt. Neben den Freihandelsverfechtern im Norden wollen höchstwahrscheinlich auch Deutschland und Großbritannien bei ihren Absagen bleiben. Dagegen sind auch die europäischen Importeure und Schuhhersteller, die ihre Produktion längst nach Fernost ausgelagert haben. Sie warnen vor höheren Endkundenpreisen.

Kommission bleibt hart

Davon will sich die Kommission nicht beirren lassen. Eine mehrmonatige Untersuchung habe eindeutig unzulässige Beihilfen der Regierungen in Peking und Hanoi ergeben, sagte der Sprecher von Handelskommissar Peter Mandelson. Es handle sich um Dumping. Die ohnehin günstigen Schuhe würden unter ihrem normalen Wert verkauft. Das werde den Produzenten etwa durch günstige Kredite, Steuererleichterungen speziell für den Export und Mieten unter dem Marktpreis ermöglicht. Die unfairen Praktiken hätten dazu beigetragen, dass die europäische Schuhindustrie seit 2001 um fast ein Drittel eingebrochen sei, argumentiert die Kommission. Um die 40.000 Jobs seien verloren gegangen. Im gleichen Zeitraum wären die Lederschuhimporte aus China um 1000 Prozent und aus Vietnam um 100 Prozent gestiegen.

Für die Überzeugungsarbeit bleibt der Kommission jedoch wenig Zeit. Am 6. Oktober läuft eine seit April gültige Sonderregelung mit Strafzöllen aus. Einigen sich die EU-Länder nicht, verfällt der Anspruch auf Anti-Dumping-Zölle für Lederschuhe aus den beiden Ländern endgültig.