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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat für November in Schweden ein Gipfeltreffen angekündigt, bei dem ein "soziales Europa" vorgestellt werden soll. Tatsächlich gibt es hier einen Konstruktionsfehler der Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Bisher ging es um die Absicherung liberaler Grundfreiheiten - Güter, Dienstleistungen, Kapital und auch Menschen (definiert als Arbeitskräfte) sollten sich in Europa frei bewegen können.
Nun hat sich aber die Wirtschaft und auch die Gesellschaft seither deutlich verändert. EU-Länder kaufen sich nicht länger gegenseitig Waren ab. Die Unternehmen haben länderübergreifende Wertschöpfungsketten entwickelt. Das bedeutete, dass Industriearbeitsplätze mit geringerer Qualifikation von West nach Ost wanderten. Diese Kosteneinsparungen verblieben in den Unternehmen, was sich in nach wie vor steigenden Gewinnen und Finanzressourcen immer deutlicher manifestierte. Bei den Arbeitnehmern kam wenig davon an.
Der Steuerwettbewerb innerhalb der Europäischen Union sorgte dafür, dass auch die Staaten von diesem Produktivitätszuwachs kaum profitierten. Dann kam die Finanzkrise, und der folgende wirtschaftliche Beinahe-Kollaps beendete den Aufholprozess im Osten und Südosten.
Die Ungerechtigkeit wuchs, messbar an den Wahlerfolgen rechtspopulistischer Parteien.
Nun soll die EU also eine "soziale Säule" erhalten, die bis November ausgearbeitet werden soll. Nun, besser spät als nie.
US-Präsident Donald Trump und seine offenkundige isolationistische Politik könnten da durchaus hilfreich sein - immerhin etwas. Denn Europa wird sich wirtschaftspolitisch auf sich selbst besinnen müssen. Das Vertrauen in die Globalisierung ist mittlerweile bei den Konzernlenkern geringer als im Durchschnitt der Bevölkerung, wie eine Umfrage beim Weltwirtschaftsforum in Davos ergab.
Der Ausweg lautet daher, in der EU gesellschaftliche Gerechtigkeit zu verbessern. Und das wiederum muss in einer gemeinsamen Sozialpolitik münden. Wanderungsbewegungen innerhalb der EU entstehen auch, weil Jobs und Armutsgefährdung so ungleich verteilt sind. Es ist ein großes Projekt, das die EU nun startet, aber auch die letzte Chance. Leider ist diese Einschätzung kein "alternatives Faktum". Wenn das soziale Europa heuer schiefgeht, wird die EU scheitern.
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