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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Plassnik: "Es gibt auch in Kosovo-Thematik gemeinsame EU-Außenpolitik." | Wien. Uneinigkeit lässt sich den EU-Staaten zumindest in einem Punkt nicht vorwerfen. Serbien brauche eine europäische Perspektive - von diesem Standpunkt wollen sich die Politiker auch nicht von Drohungen aus Belgrad abbringen lassen. Die EU müsse sich entscheiden, hatte der serbische Premier Vojislav Kostunica gemeint, ob sie eine weitere EU-Annäherung seines Landes wolle oder die Loslösung des Kosovo akzeptiere.
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Die Frage, was davon zu halten sei, beantwortet die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik mit einem Hinweis auf die jüngste Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs. Dort heißt es, ein stabiles, florierendes und voll integriertes Serbien sei wichtig für die Stabilität in der Region.
"Daran arbeiten wir auf verschiedenen Ebenen", sagt Plassnik der "Wiener Zeitung" - und verweist auf Initiativen wie die Frauenkonferenz in Wien im Vorjahr oder Angebote an die Jugend. So wird etwa jungen Serben mit Hochschulabschluss zu einer zusätzlichen Praxisausbildung in österreichischen Unternehmen verholfen.
Den Vorwurf, dass die EU bei der Frage nach dem künftigen Status des Kosovo keine einheitliche Linie finde - und damit ihr Ziel einer gemeinsamen Außenpolitik gefährde - lässt die Außenministerin kaum gelten. "Es gibt auch in der Kosovo-Thematik die gemeinsame Außenpolitik. Aber sie ist nicht im abstrakten Raum angesiedelt, sondern wird Schritt für Schritt zu konkreten Problemlösungen beitragen." Jedenfalls bräuchten die Menschen in der Region Klarheit.
Brüssel beunruhigt
Dass Serbien die Kosovo-Frage und seinen EU-Kurs miteinander verknüpft, beunruhigt Brüssel dennoch. Die angepeilte Unterzeichnung eines Annäherungsabkommens mit Belgrad (siehe Artikel links) sei kein Präjudiz für den Status des Kosovo, heißt es aus der EU-Kommission. Der Vertrag sei "zwischen der EU und Serbien als gleichwertige Partner" verhandelt worden, ohne der künftigen Verfasstheit der südserbischen Provinz vorzugreifen. Die Kommission wolle Serbien lediglich auf dem Weg zur EU helfen.
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