Europawahl in Kroatien ließ Konservative wiederauferstehen

Zagreb. Gemessen an den Ergebnissen der ersten EU-Wahlen, die am Sonntag in Kroatien stattgefunden haben, ist beim baldigen EU-Mitglied von EU-Euphorie weit und breit nichts zu spüren. Gerade einmal 21 Prozent der 3,7 Millionen wahlberechtigten Kroaten wählten am Sonntag ihre zwölf Abgeordneten im EU-Parlament.

Wem die Bürger ihre Stimme gaben, sprach ebenfalls eine deutliche Sprache: Als Wahlsiegerin ging mit Ruza Tomasic ausgerechnet eine Euroskeptikerin und weit rechts stehende Politikerin hervor, die auf der Liste der konservativen Ex-Regierungspartei HDZ angetreten war. Die HDZ erreichte knapp 33 Prozent der Stimmen und kann sechs Abgeordnete ins EU-Parlament entsenden. Die Liste der Regierungskoalition, angeführt von den Sozialdemokraten, aber wurde mit nur 0,8 Prozent Abstand zur HDZ wider Erwarten Zweite und schickt fünf Vertreter ins Parlament. Die Beliebtheit, die die erst junge Arbeiterpartei (Laburisti) unter den Wählern genießt, zeigte sich auch bei diesem Urnengang: Sie erhielt ein Mandat im EU-Parlament.

"Niederlage für die SDP" und "HDZ feiert" titelten die Zeitungen am Montag. Nach der anfänglichen Überraschung über den Wahlsieg der HDZ wunderte sich angesichts der kurzen und unauffälligen Wahlkampagne dann doch niemand über die Verluste der Sozialdemokraten. Der Wahltermin am 14. April, nur einen Monat vor der ersten Runde der Lokalwahlen im Mai, sei schlecht gewählt gewesen, hieß es. Die Wahlen seien als unwichtig eingestuft worden, weil auch die Parteien den Wahlen keine Bedeutung beigemessen hätten, sagte etwa der Politologe Zarko Puhovski.

Dementsprechend wenig Aufmerksamkeit fanden die Wahlen in den Medien. Aus Mangel an relevanten Inhalten thematisierten sie, wie viel die Abgeordneten verdienen werden und ob sie gut Englisch können. Die Fremdsprachenkenntnisse waren relevant geworden, nachdem sich eine Beobachterin im EU-Parlament mit ihrem schlechten Englisch blamiert hatte. Sie war damit wochenlang der Star auf YouTube. Kaum verwunderlich, dass bei den Wahlen am Sonntag die Anzahl der ungültigen Stimmen mehr als fünf Prozent ausmachte.

Für Kroatien bedeutet die Wahl eine neue Verteilung der Kräfte: Nun müssen Premier Zoran Milanovic und seine drei Koalitionspartner, die bei den Parlamentswahlen Ende 2011 die HDZ auf die Oppositionsbank verwiesen hatten, das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Die HDZ und ihr Vorsitzender Tomislav Karamarko, der in allen Umfragen als unbeliebtester Politiker des Landes gilt, tauchen aber langsam aus der Versenkung auf. "Da haben wir eine Meinungsumfrage mit 745.000 Befragten", sagte Karamarko, der sich für die Lokalwahlen siegessicher zeigte. Er kündigte sogar Neuwahlen nach dem EU-Beitritt Kroatiens an. Das gilt derzeit aber als unwahrscheinlich.