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Irland will bis Juni 2009 nicht neu abstimmen. | Brüssel/Dublin. Die Rettung des Lissabonner Reformvertrags geht nur schleppend voran. Bisher hat Dublin lediglich eine Umfrage über die Gründe für die Ablehnung des Dokuments durch 53 Prozent der Iren vorzuweisen. Eine weitere Volksbefragung bis zu den Europawahlen nächsten Sommer wird immer unwahrscheinlicher. Oktober 2009 könnte ein vernünftiger Zeitraum für so eine Schritt sein, meinte der irische Außenminister Micheal Martin laut "Financial Times".
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Auch in Brüssel kursiert inzwischen der Herbst 2009 als plausibler Termin für einen zweiten Anlauf. Erst beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im Dezember sollen offenbar konkrete Beschlüsse gefasst werden. Bisher waren die Europawahlen stets als Frist zur Rettung des Reformvertrags gesehen worden. Sollte sich deren Einhaltung tatsächlich nicht ausgehen, muss nach den bisherigen Regeln des Vertrags von Nizza gehandelt werden. Das bedeutet mehr Abgeordnete im EU-Parlament, aber weniger für Österreich. Und zumindest ein Land müsste seinen EU-Kommissar hergeben.
Das macht auch die Beibehaltung der für Irland offenbar enorm wichtigen Regel "ein Land ein Kommissar" möglich, die der Lissabonner Vertrag eher erlaubt. Darüber hinaus soll die grüne Insel allerhand plakative Zusicherungen erhalten, welche die Ängste ihrer Bevölkerung lindern und diese so umstimmen soll. So glaubte offenbar rund ein Drittel der Iren fälschlicherweise, mit dem Vertrag werde eine EU-Armee mit Teilnahmepflicht aller Länder geschaffen.
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