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Europol - Kooperation als Antwort auf internationale Schwerkriminalität

Von Wolfgang Tucek

Analysen

Die Globalisierung der Wirtschaft hat zwangsläufig auch die Globalisierung der organisierten Kriminalität verstärkt. Um den Aktivitäten internationaler Banden etwas entgegenzustellen, gibt es in der EU die Europol. Die EU-Agentur mit Sitz in Den Haag unterstützt und verbessert die Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden in den 27 EU-Ländern im Kampf gegen organisierte Kriminalität, Terrorismus und andere schwere Verbrechen, die zumindest zwei Mitgliedstaaten betreffen. Zuständig in Österreich ist das Bundeskriminalamt.


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Ein Schlag wie jener gegen die georgische Mafia in Österreich, Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien und der Schweiz, mit der ein operatives Abkommen besteht, gilt als Idealfall einer Europol-Operation. Die organisierte Kriminalität aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion ist ein Analyseschwerpunkt der internationalen Experten.

Stellt also ein Land verdächtige Aktivitäten von Georgiern fest, kann er das nach Den Haag melden. Dort liegen Daten aller verwandten Fälle in sämtlichen Mitgliedstaaten auf; durch Querverbindungen ergibt sich ein grenzüberschreitendes Bild. Gibt es Namen von Verdächtigen, so kann unabhängig von der Art des Deliktes ermittelt werden, was sich die Person irgendwo in der EU zuschulden kommen hat lassen. Ein Trumpf der Europol sind die nationalen Verbindungsbüros, über die die Behörden der Mitgliedstaaten direkt kommunizieren können. Schließlich sitzen die Verbindungsbeamten aller Länder in einem Gebäudekomplex und kennen sich häufig persönlich.

Die Kompetenz der Experten in den Niederlanden ist das Einholen, Speichern, Verarbeiten, Analysieren und Austauschen von Informationen, die von Behörden der Mitgliedstaaten oder Drittländern übermittelt werden. Sie haben keine unmittelbaren Ermittlungsbefugnisse in den Mitgliedsländern. Europol kann aber sehr wohl Anregungen an die Polizeidienste weitergeben - etwa wenn die Analysten dahinterkommen, dass mehrere Verbrechen in der EU ein ähnliches Schema aufweisen und daher ein verbundener Täterkreis in Frage kommt. Gemeinsame Ermittlungsaktionen können in Den Haag koordiniert werden, um den Zugriff der Polizei in allen Ländern gleichzeitig zu organisieren.

Als Musterbeispiel erzählen Europol-Beamte gerne die Geschichte einer estnischen Bande, die EU-weit Überfälle begangen hat - einen davon bei einem Juwelier am Wiener Kohlmarkt. Und Europol wusste bereits Bescheid: Die Esten waren stets in Gruppen von zwei oder drei Männern in Luxusfahrzeugen unterwegs; die Täter von Wien schon bei der Anreise in Deutschland aufgefallen. Dann klickten in Estland die Handschellen.

Siehe auch:Wien ist im Griff der Ostmafia