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Ex-Finanzminister Breton wird Frankreichs EU-Kommissar

Politik

Der Amtsantritt der neuen Brüsseler Behörde verzögert sich.


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Paris/Brüssel. Ein Mann der Industrie für das Industrieressort: Der Geschäftsführer des französischen Technologieunternehmens Atos, Thierry Breton, soll neuer EU-Kommissar werden. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron schlug den Ex-Finanzminister als Kandidat für das Team der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor, nachdem die erste Bewerberin, Sylvie Goulard, im EU-Parlament gescheitert war. Laufende Ermittlungen in einer Scheinbeschäftigungsaffäre sind ihr zum Verhängnis geworden.

Die Ablehnung durch die Abgeordneten hat aber auch die Beziehung zwischen Macron und von der Leyen angeknackst. Immerhin hat sich der Franzose dafür eingesetzt, dass die Deutsche im Juli für den Spitzenposten in der Brüsseler Behörde nominiert wird – und diese habe ihm später versichert, dass Kandidatin Goulard mit der Zustimmung der EU-Mandatare rechnen könne. Vorgesehen war für sie ein prestigeträchtiges Wirtschaftsressort, das unter anderem die Industriepolitik umfasst.

Das soll nun Breton übernehmen. Der ehemalige Vorsitzende von France Telecom verfüge über "fundierte Kompetenzen", hieß es in der Stellungnahme des Elysee-Palastes. Der 64-Jährige muss sich nun einer Anhörung im zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments stellen.

Start nicht vor 1. Dezember

Das haben die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien ebenfalls noch vor sich. Die ursprünglichen Bewerber aus den zwei Staaten fanden nämlich auch keinen Zuspruch im Abgeordnetenhaus. Nun schlägt Budapest den bisherigen EU-Botschafter Oliver Varhelyi vor. Aus Bukarest wiederum kommt ein Doppelvorschlag – allerdings muss dies noch bestätigt werden, weil die rumänische Regierung gestürzt ist.

All die Turbulenzen führen dazu, dass sich der Amtsantritt der neuen EU-Kommission verzögert. Diese hätte am 1. November die Mannschaft rund um Präsident Jean-Claude Juncker ablösen sollen. Und diese Woche hätte das Parlament in seiner Plenarsitzung über sie abstimmen sollen.
Das nächste Mal kommt das Plenum der Volksvertretung Mitte November zusammen, danach wieder Ende November. Damit wird der Antritt der Kommission Ursula von der Leyens erst am 1. Dezember wahrscheinlich – frühestens. (czar)