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Eyadémas Clan will die Macht behalten

Von Vladislav Marjanovic

Politik

Als der Tod des am längsten regierenden Diktators Afrikas am 5. Februar bekannt wurde, glaubten viele, Togo stünde vor einer Wende. Doch noch am selben Tag setzte die Armee die Verfassung außer Kraft und schwor ihre Treue dem Sohn von Gnassingbé Eyadéma. Mit der Einsetzung von Faure Gnassingbé soll eine diktatorische Dynastie in Togo etabliert werden - ein Phänomen, das in Afrika nicht ganz unbekannt ist.


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Eyadéma, der für 38 Jahre die Geschicke des westafrikanischen Landes gelenkt hat, hatte früh erkannt wie sich die Situation entwickeln würde. Nachdem er die Wahlen von 2002 - trotz Protesten der Opposition - gewonnen hatte, ließ er den Artikel 59 der Verfassung ändern. Damit war das Mandat des Präsidenten nicht mehr auf fünf Jahre mit der Option auf eine weitere Amtszeit beschränkt. Das Mindestalter für den Präsidenten wurde zugleich von 45 auf 35 Jahre herabgesetzt.

Vaters Vermögensverwalter

Beobachtern dämmerte rasch, dass Eyadéma bereits dabei war, seine Nachfolge zu regeln. Sein Sohn Faure Gnassingbé, damals Bergbauminister, war gerade 36 geworden. Es ist zwar nur eines der rund 50 Kinder des verstorbenen Präsidenten. Schon damals war er aber der Vermögensverwalter seines Vaters. Und dieser hatte immerhin geschätzte vier Milliarden US-Dollar angehäuft. Eine Kleinigkeit verglichen mit seinem Kollegen Mobutu Sese Seko in Zaire (der heutigen Demokratischen Republik Kongo), der fast die dreifache Summe besaß. Dieser wurde aber 1997 gestürzt, wie viele andere afrikanische Diktatoren. Mobutu war krank. Auch Eyadéma war krank. Niemand aber redete davon, bis zu dem schicksalhaften 5. Februar 2005, als man erfuhr, dass Togos Herrscher an einem Herzversagen gestorben sei, auf dem Weg in ein Krankenhaus in Israel.

Willkommener Vorwand

Die dem verstorbenen Präsidenten ergebene Armee setzte umgehend dessen Sohn als Nachfolger ein - wohl auch um ihre eigenen Privilegien zu erhalten. Die Verfassung wurde außer der Kraft gesetzt, Parlamentspräsident Fambaré Napatche Ouattara durfte nicht mehr nach Togo einreisen. Er befand sich zur Zeit des Todes von Eyadéma im Ausland und musste die Ereignisse aus dem benachbarten Benin mitansehen. Doch laut der Verfassung sollte gerade Ouattara die Präsidentschaft bis zu neuen Wahlen führen. Das Faktum, dass er sich gerade nicht im Land befand, war ein willkommener Vorwand für die Armee und Faure Gnassingbé, die Erbschaft der Familie Eyadémas zu sichern. Damit sollten alle zufrieden sein, auch die internationale Gemeinschaft.

Überraschend groß war aber die Empörung der Internationale Gemeinschaft über diese Lösung. Sowohl die Afrikanische als auch die Europäische Union und die Vereinten Nationen riefen zum Respekt vor der Verfassung auf. Frankreich stimmte in die allgemeine Kritik ein und setzte sogar seine in Togo stationierten Truppen in Alarmbereitschaft.

Schlechte Vorzeichen

Der Start der Regierung Eyadéma II steht somit unter denkbar schlechten Vorzeichen. Mit derart massiver Kritik hatte man in Togo nicht gerechnet. Was war geschehen? Hat die Internationale Gemeinschaft plötzlich Sorge vor der Schaffung eines Präzedenzfalls? Schon die Staatschefs von Ägypten und Libyen bereiten ihren Söhnen den Weg als Erben. Hosni Mubarak ist seit langem ein Verbündeter der USA, Muammar Gaddafi erst seit einem guten Jahr. Aber auch in Syrien hat die Erbfolge tadellos funktioniert. Der zuvor in London als Arzt praktizierende Bashir Assad war im Jahr 2000 nach dem Tod seines Vaters Hafiz nach Damaskus zurückgekehrt und hatte die Macht übernommen - natürlich im Interesse der Stabilität. Ländern in Afrika und im Nahen und Fernen Osten scheint ein Rückschritt von der Demokratie zur Bildung ungekrönter Dynastien zu drohen.

Die USA sind in der Togo-Affäre ziemlich still geblieben. Auch dort ist der Sohn eines Präsidenten gerade in seine zweite Amtszeit gegangen - allerdings durch demokratische Wahlen diesmal eindeutig legitimiert.