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EZB wählt zwischen Pest und Cholera

Von WZOnline/Wiener Zeitung

Politik

Varoufakis droht Klage Griechenlands an, sollte das Land aus Euro oder EU gedrängt werden.


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Athen/Brüssel/Wien. Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat am Dienstag bekräftigt, sein Land werde klagen, sollte es aus der Eurozone oder der EU gedrängt werden. In diese Richtung hatte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag geäußert. Dahinter steckt laut Brüsseler Insidern Strategie: Es ist nicht möglich, ein Land aus der EU zu werfen, wenn es nicht will. Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny sagte schon in der Dienstag-Ausgabe der "Wiener Zeitung": "Wir betreten völlig neues Territorium."

Nun soll es wieder einmal die Europäische Zentralbank richten. Obwohl das EU-Rettungsprogramm zu Ende geht, ist, soll die EZB griechische Banken über Wasser halten. Andernfalls wäre Griechenlands Finanzsystem laut dem Chef der deutschen Bankenaufsicht binnen weniger Tage pleite. Sollte es um ein paar Tage verlängert werden, kann die EZB weiter Geld bereit stellen. Ob es zurückkommt, ist unklar.

Der Kollaps des Bankensystems eines Eurolands würde allerdings Schockwellen durch Europa senden und alle Banken schwer beuteln. Bei der heutigen EZB-Ratssitzung in Frankfurt geht es also um mehr als um bloße Bereitstellung von Liquidität. Verweigert die EZB weitere Hilfe, steht die EU vor einem Desaster ungeahnten Ausmaßes. Das weiß Tsipras - und dessen Berater der Investmentbank Lazard.