Fällt Berlin?

Es war ein apartes Gerücht, das da unlängst die Runden machte: Joseph Ratzinger, der bis 2013 als Papst Benedikt XVI. wirkte und sich seither theologischen Studien widmet, sei zum Judentum konvertiert, was die katholische Kirche zu verheimlichen suche.

Das hört sich wie der Anfang eines spanenden Dan-Brown-Thrillers an, dürfte allerdings mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit frei erfunden sein.

Eine freilich ebenso spektakuläre Konversion bahnt sich möglicherweise gerade in Berlin an, und zwar ganz real. Dort greifen seit kurzem Ketzer das Dogma der staatlichen Schuldenbremse an.

Ausgerechnet die CDU, bisher eher als Hüterin des Dogmas - quasi die finanzpolitische Inquisition - geläufig, droht vom wahren Glauben abzufallen. Der christdemokratische Kanzleramtschef Helge Braun fiel jüngst mit der Idee auf, die im Grundgesetz verankerte Verpflichtung des Bundes, ausgeglichen zu budgetieren (Artikel 109 Absatz 3 GG: "Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen"), für einige Jahre zu suspendieren, um die Folgen der Corona-Krise besser finanziell managen zu können, ohne permanent auf Notstandsparagrafen rekurrieren zu müssen, wie das derzeit der Fall ist.

Rein ökonomisch wäre das relativ folgenlos, weil die Regierung in Berlin ja schon jetzt massiv gegen die Schuldenbremse verstößt, notfallbedingt halt. Als Symbol wäre ein derartiger Schritt freilich katastrophal. Denn Deutschland war bisher einer der letzten Felsen in der Brandung der "Modern Monetary Theory" (Modernen Geldtheorie), die predigt, Staaten könnten sich unter bestimmten Bedingungen verschulden, so viel sie wollen, ohne negative Konsequenzen befürchten zu müssen. Eine Art Keynesianismus auf Steroiden sozusagen, der sich manifestiert in dem Satz: "Auf ein paar Milliarden mehr oder weniger kommt’s auch nicht mehr an." Und der ist ja jetzt immer öfter zu hören.

Politiker wie Wähler vernehmen das mit großem Vergnügen, und deswegen steigen die Staatsschulden weltweit in astronomischem Tempo, das nicht nur Corona geschuldet ist.

Dass es in der Europäischen Union noch letzte, eh nur noch minimale Widerstandslinien gegen diese ökonomische Katastrophe der Zukunft gibt, ist fast ausschließlich Deutschland geschuldet, das mit seiner Schuldenbremse so eine Art Stabilitätsanker darstellt. Oder wohl darstellte, denn wenn sogar die CDU das in Frage stellt, ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis Deutschland den Glauben wechselt.

Dann dürften in Europa endgültig alle Dämme brechen. Frankreich hat ja schon regierungsamtlich angekündigt, den Maastricht-Vertrag über die Begrenzung der Defizite in der Eurozone nicht mehr zu beachten. Das ist zwar ein glatter Rechtsbruch, aber so etwas gilt in der EU mittlerweile als völlig unerheblich. Fällt die CDU in dieser Frage um, können der Maastricht-Vertrag und seine Defizit hemmenden Bestimmungen endgültig kompostiert werden. Der Kater, der dem dann losbrechenden Schuldenrausch zwingend folgen wird, wird freilich epische Ausmaße haben.