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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Die Anträge zur Familienzusammenführung haben in der Zuwanderungsquote nichts verloren. Migrationssprecherin Terezija Stoisits legte gestern abermals den Standpunkt der Grünen dar und präsentierte ein Forderungspaket zu Integration.
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Österreich ist ein Einwanderungsland. Soviel steht für Terezija Stoisits und ihre Partei fest. Doch um gesellschaftliche Integration voranzutreiben, müssten ImmigrantInnen nicht nur Pflichten sondern auch Rechte haben. So müssten jene, die Sprachkenntnisse erwerben wollen, tatsächlich die Möglichkeit dazu haben.
Eine weitere Forderung der Grünen brachte Stoisits abermals zur Sprache: die Herausnahme der Familienzusammenführung aus der Zuwanderungsquote. Als wichtige Integrationsmaßnahme nannte sie auch die Abschaffung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes. Wer in Österreich ein Aufenthaltsrecht habe, sollte hier auch arbeiten dürfen, erklärte sie.
Sollte der Nationalrat die rechtliche und soziale Gleichstellung von niedergelassenen AusländerInnen vorantreiben wollen, habe er noch viel zu tun, meinte Stoisits. Ein Schritt wäre die Einsetzung einer ExpertInnenkommission nach dem Vorbild der deutschen "Zuwanderungskommission" unter der Leitung von Rita Süssmuth. Ein anderer wäre die Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes. Die SPÖ hat bereits den Antrag auf Einrichtung einer Enquetekommission eingebracht. Im Parlament wurde dieser gestern neuerlich vertagt.
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