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Farbenspiel im Hauptverband

Von Ina Weber

Politik

Selbstverwaltung versus politische Einflussnahme. | Nachfolge von Haberzettl offen. | Wien. Kaum sind nach einer Wahl neue Machtverhältnisse im Land entstanden, beginnt es auch schon rund um Posten zu rumoren. Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat warf der SPÖ vor, schon jetzt Posten politisch färben zu wollen - und zwar konkret in der Geschäftsführung der neu gegründeten Gesellschaft Gesundheit Österreich. Die SPÖ dementierte. Klubobmann Josef Cap attestierte der Volkspartei, nach der Devise "haltet den Dieb" zu agieren. Das einzige, was seine Partei angesprochen habe, sei, dass die derzeitige Koalition ihre bisherige Praxis auch jetzt noch munter fortsetze und in letzter Minute versuche, Parteigänger und Freunde zu versorgen. Dabei hätten die Menschen von den "Einfärbungen" längst genug.

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Auch der Hauptverband der Sozialversicherungsträger ist vor Umfärbungen nach Wahlen nicht gefeit. So wurde dieser von der schwarz-blauen Regierung 2001 mit einer Reform völlig neu organisiert. Die Allmacht der roten Interessenvertreter in Person Hans Sallmutters wurde gebrochen. Eine neue Geschäftsführung wurde bestellt. Lag die Aufteilung des Vorstands bis dahin bei zwei Drittel Arbeitnehmern und einem Drittel Arbeitgebern, wurde nun Gleichstand hergesellt - der bis heute gilt.

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Kopf oder Beitrag?

Ein Umstand, den die Arbeiterkammer (AK) und viele in SPÖ-Kreisen kritisch beäugen. Den rund 3 Millionen Dienstnehmern stünden 300.000 Dienstgeber gegenüber, heißt es aus der AK. Eine Parität im Verbandsvorstand des Hauptverbandes sei damit nicht gerechtfertigt. ÖVP-Vertreter hingegen argumentieren, dass die Arbeitgeber den gleichen Beitrag an Sozialversicherung leisten, wie die Arbeitnehmer.

FSG-Chef Wilhelm Haberzettl legte am Mittwoch in der Hauptverbands-Vorstandssitzung, seine Stellvertreter-Funktion zurück, da er am 30. Oktober in den Nationalrat einziehen wird. Als mögliche Nachfolgerin wird Sabine Kahr, Sekretärin der Tourismusgewerkschaft in der Steiermark gehandelt, die bisher Haberzettls Ersatz war.

Ob es in einer neuen Regierung wieder zu Änderungen im Hauptverband kommen wird, ist offen.

Lex Sallmutter - Die Reform des Hauptverbandes