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Farbenspiele für zwei und drei

Von Wolfgang Zaunbauer

Politik
Im Malkasten sind alle Farbkombinationen möglich, im Nationalrat nicht.
© Wanzenböck/fotolia.com

Die große Koalition ist die wahrscheinlichste Variante, doch was wären die Alternativen?


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Wien. Eine große Koalition ist dann wirklich sinnvoll, wenn es darum geht, ein bedeutendes politisches Projekt auf breiter Ebene zu befördern. Der Staatsvertrag von 1955 war so ein Projekt. Oder der EU-Beitritt vierzig Jahre später. Manche finden auch, die Wirtschaftskrise, in der wir uns seit Jahren befinden, ist so ein Anlass, wo man besser die Kräfte bündelt. Vielleicht ist die große Koalition sogar als Dauerlösung sinnvoll - immerhin war es in 39 von 68 Jahren der Zweiten Republik die herrschende Regierungsform und Österreich steht eigentlich ganz gut da.

Dagegen gibt es allerdings berechtigte Einwände: Die große Koalition befördert Parteibuchwirtschaft und Klientelpolitik und hemmt die politische Innovation. Tatsächlich fanden die großen reformerischen Sprünge immer dann statt, wenn gerade keine große Koalition an der Macht war.

Nicht nur die politischen Mitbewerber wollen daher die absolute Mehrheit von SPÖ und ÖVP brechen, mittlerweile wächst auch in der Zivilgesellschaft der Widerstand. In sozialen Medien wird etwa Geld gesammelt, um Inserate gegen die große Koalition zu schalten. Trotzdem gilt sie als die wahrscheinlichste Variante, denn eine andere Zweierkoalition wird sich nach den aktuellen Umfragewerten wohl kaum ausgehen - wobei es auch für SPÖ und ÖVP schön langsam knapp wird mit den 50 Prozent, sodass von einer großen Koalition eigentlich längst nicht mehr gesprochen werden kann.

Was würden weitere fünf Jahre Rot-Schwarz bedeuten? Wahrscheinlich relativ wenig. Die Streitthemen blieben die gleichen, etwa Gesamtschule und Vermögenssteuern. Insgesamt würde das Land aber - unter den Rahmenbedingungen der ausklingenden Krise und des Budgetfahrplans, der 2016 ein Nulldefizit vorsieht - fahren wie bisher.

Was wären die Alternativen?

Die heimische Linke träumt seit Jahren von Rot-Grün, das seit 2010 auch in Wien regiert. Das ginge sich möglicherweise aus, wenn - was eine sehr optimistische Annahme ist - die SPÖ 28 Prozent bekommt, die Grünen 17 und BZÖ und Neos knapp an der 4-Prozent-Hürde scheitern. Programmatisch gäbe es sicher viele Überschneidungen, etwa im Bildungsbereich. Streitpunkte wären wohl die Bereiche Verkehr und Energie, auch beim Thema Ausländer dürften vor allem die roten Gewerkschafter die grünen Träume eher bremsen als beflügeln.

Rechnerisch wahrscheinlicher als Rot-Grün wäre übrigens Rot-Blau. Auch hier gibt es viele Überschneidungen - vor allem im Sozialbereich. Allerdings bräuchte es zuerst eine Mehrheit in der SPÖ, die den Parteitagsbeschluss "Keine Koalition mit der FPÖ" kippt - und die zeichnet sich nicht ab.

Rot-Blau wäre übrigens ebenso eine Neuauflage wie Schwarz-Blau. Die Gegensätze zwischen FPÖ und ÖVP sind allerdings weit größer als noch 2000. Größter Streitpunkt wäre wohl die EU. Dass sich diese Koalition rechnerisch ausgeht, ist zudem nur eine Spur wahrscheinlicher als Rot-Grün - und in der Bevölkerung noch unbeliebter als Rot-Schwarz.

Bliebe als letzte halbwegs realistische Variante Schwarz-Grün. Auf Länderebene klappt die Zusammenarbeit eigentlich recht gut. Allerdings sind die Bundesgrünen eher mit den Wienern und nicht mit den Oberösterreichern, Tirolern oder Salzburgern zu vergleichen - und da sind die Gegensätze seit 2002, als man sich in Koalitionsgesprächen befand, nicht kleiner geworden. Größter Streitpunkt wäre wohl der Bereich Bildung.

Und zu dritt?

Wie gesagt: An Zweier-Koalitionen geht sich aller Voraussicht nach nur Rot-Schwarz aus. Nimmt man aber eine dritte Farbe aus dem Malkasten, dann eröffnen sich einige machbare Kombinationen.

Rot-Schwarz-Grün wie in Kärnten wäre wohl die wahrscheinlichste Variante, sollte sich Rot-Schwarz nicht ausgehen. Rot-Schwarz-Blau kommt hingegen aus oben genannten Gründen nicht infrage. Auch Rot-Schwarz-Team Stronach oder Rot-Schwarz-Neos oder Rot-Schwarz-BZÖ ist eher unwahrscheinlich, weil sich die SPÖ in diesem Fall in der Regierung einer bürgerlichen Mehrheit gegenübersähe.

Auch eine Koalition aus SPÖ, Grünen und Team Stronach oder BZÖ ist mangels Übereinstimmungen schwer vorstellbar. Am ehesten wohl noch SPÖ-Grüne-Neos. Hier könnte die Bildung der einende Kitt sein.

Die problemloseste Konstellation wäre wohl die schwarz-orange-pinke Koalition von ÖVP, BZÖ und Neos. Wirtschaftlich, beim Thema Privatisierungen oder bei den Studiengebühren fahren alle drei den selben Kurs. Allein, selbst wenn BZÖ und Neos den Einzug in den Nationalrat schaffen sollten, geht sich eine Mehrheit nicht aus.

Laut Umfragen steht die SPÖ derzeit bei 26 bis 28 Prozent, vor ÖVP (22-24), FPÖ (19-21), Grünen (13-15), Team Stronach (6-7), BZÖ (2-4) und Neos (3-4).