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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Es ist noch nicht so lange her, da hat Bürgermeister Michael Häupl einen Gratis-Kindergarten für Wien ausgeschlossen. "Unleistbar", meinte Häupl. Und sozial unausgewogen obendrein; schließlich müssten dann die Reichen auch nichts mehr bezahlen. Jetzt kommt plötzlich der Gratis-Kindergarten ab Herbst - für alle.
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Es ist auch nicht lange her, da hat man bei der SPÖ gerne davon gesprochen, wie gut das Miteinander in der Stadt funktioniert. Migrationsprobleme gebe es nicht, solange man den Weg der Integration gehe und nicht mit den Ängsten der Bevölkerung spiele, wie das die Strache-FPÖ tue. Und die Forderung nach einer Stadtwache war für die SPÖ immer zu viel Law & Order.
Jetzt pocht Häupl plötzlich auf die "Einhaltung des Ordnungsprinzips" und kündigt an, alle 4000 Mitarbeiter der Stadt Wien, die aus dem Ordnungsbereich kommen - also die Waste-
watcher, Nightwatcher, Schwarz-, Weiß- und Blaukappler, Natur- und Rathauswache sowie die neuen Ordnungsberater in Gemeindebauten - reaktivieren oder (nach-)schulen zu lassen. Und das alles, "weil sich Leute darüber aufregen, von Personen mit Migrationshintergund zur Seite geschoben zu werden", wird Häupl in der "Krone" zitiert. Auch beim Thema Islam-Lehrer hat sich die Tonart der SPÖ letzten Endes verschärft.
Klingt nach einem Paradigmenwechsel. Betrachtet man die Wahlergebnisse in Kärnten und in Salzburg, scheint dieser auch bitter nötig. Denn der erhoffte "Faymann-Effekt" hat sich nicht eingestellt. Dafür aber der "Strache-Effekt". 2010 wird in Wien gewählt und die Lage spitzt sich zu - auch wenn man bei der SPÖ sagt, dass die aktuellen Maßnahmen schon lange geplant gewesen seien und mit den Wahlen nichts zu tun haben.
Leise gibt man zwar zu, den Stil der Schönrederei durch Problemdarstellung und -lösung ersetzt zu haben. Und die Änderung der Gangart beim Ausländerthema sei bereits nach den letzten Wahlen angekündigt worden. Auffällig ist jedoch, dass die Stadtpartei erst jetzt in die Gänge kommt.
Häupl gegen Strache? Auch wenn der Wiener Bürgermeister den FPÖ-Parteichef nicht auf gleicher Augenhöhe sieht, so muss er sich doch um jene kümmern, bei denen H.C. Strache verstärkt auf Zustimmung stößt. Das linke Eck abzudecken, wird selbst den gebeutelten Grünen nicht schwer fallen. Der ÖVP wurden hingegen die Themen abgegraben. Wohl nur ihre Wirtschaftskompetenz kann ihr helfen, ihren Status quo zu halten.
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