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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Martin Graf (FPÖ) hat Ariel Muzicant angepöbelt, und kaum jemand unter Österreichs Politikern hat dafür Verständnis. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) forden Martin Graf (FPÖ) zum Rücktritt von seinem Amt als Dritter Nationalratspräsident auf.
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"Ich gehe davon aus, dass jemand, der eine derartige Entgleisung begeht, dass der auch die Konsequenzen zieht und zurücktritt", sagte Faymann am Mittwoch nach einem Besuch bei der EU-Kommission in Brüssel.
Graf schrieb in der FPÖ-Parteizeitung, dass "sich schon viele Bürger fragen, ob Muzicant nicht als Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus bezeichnet werden sollte.
"Ich kann mich dem nur anschließen. Aus meiner Sicht ist das eine unentschuldbare Entgleisung", betonte auch Spindelegger. Graf müsse wissen, dass man sich "entsprechend verhalten" müsse, wenn man ein Amt des Dritten Nationalratspräsidenten innehabe. In allen EU-Staaten würde ein solches Verhalten in eine bestimmte Richtung gedeutet werden, "und das darf nicht bei jemanden eintreten, der eine ganz hohe Staatsfunktion, wie jene des Dritten Nationalratspräsidenten innehat."
Die Aussagen Grafs dürften "nicht als Kavaliersdelikt angesehen werden", sagte Faymann. Wer aus taktischen Gründen eine Regierungsbildung mit der FPÖ erwäge, dem könne man nur sagen: "Trau, schau wem!" Rechtlich sei die Lage klar, sagte Spindelegger. Es gebe keine Möglichkeit der Abwahl. "Es ist daher eine Frage, wo jetzt einmal der Dr. Graf selber gefragt ist."
Siehe auchFast alle gegen Martin Graf
+++ Gastkommentar: Eine Provokation oder Usance?
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