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Faymann vs. Molterer: Gesudere-Bonus verspielt

Von Katharina Schmidt

Analysen

Es gab ihn wirklich, den Gesudere-Bonus. Der scheidende SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hatte der ÖVP mit einigen unpopulären Meldungen Anfang des Sommers gleichsam den roten Teppich für Neuwahlen ausgerollt. Dazu kam der Schwenk der Sozialdemokraten in Sachen EU und der - in der Sprache der ÖVP - "Kotau vor der Kronen Zeitung". | Die Volkspartei war auf der Siegerstraße, sie konnte nur gewinnen - das glaubten viele politische Beobachter, das ließen die Umfragen vermuten, und das glaubte offenbar auch ÖVP-Chef Wilhelm Molterer, als er am 7. Juli die großkoalitionäre Lage mit "Es reicht" umschrieb. Ein großes Wort, gelassen ausgesprochen. Zu gelassen, könnte man sagen - denn was ist übrig geblieben von der berühmt-berüchtigten Kampfansage? Buchstabensalat auf Dreiecksständern, ist aus ÖVP-Kreisen zu hören.


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Auf den dunkelblauen Plakaten wird unter anderem die 13. Familienbeihilfe plakatiert - mit seiner Aufkündigung des Stillhalteabkommens am Sonntagnachmittag hat SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann die Volkspartei zumindest in diesem Punkt schwer in Bedrängnis gebracht. Denn Faymann will diese Forderung schon vor der Nationalratswahl umsetzen - stimmt die ÖVP hier mit, verliert sie ein Wahlkampfthema, stimmt sie nicht mit, steht sie als Partei da, die parteipolitische Interessen über sachpolitische stellt. Von Faymann wohl ein genialer Schachzug - der aber noch zu entschärfen gewesen wäre, hätte irgendjemand aus der Volkspartei entsprechend scharf und prompt darauf reagiert.

Doch auf eine solche Reaktion warteten Beobachter und Parteibasis vergebens: Im ersten Schock am Montag reagierte die ÖVP-Spitze beleidigt, lediglich der Vorwurf, die SPÖ habe ihr Wort gebrochen, war zu vernehmen. Nur Wortbruch ist, wie die Geschichte zeigt, ein im Wahlkampf durchaus übliches und daher nicht besonders schockierendes Verhalten.

Also wartete die Basis, die ja schließlich um Stimmen rennen soll, einigermaßen geduldig auf die Molterer-Pressekonferenz am Dienstag. Doch auch diese mündete nicht gerade in einen Schlachtruf: "Warten Sie ab", erklärte der Vizekanzler lapidar, als es um Gegenstrategien ging.

Hier gibt es nun zwei Möglichkeiten: Entweder, Molterer hat tatsächlich einen Trumpf im Ärmel, den er im letzten Moment (immerhin ist in rund einem Monat Wahltag) einsetzen kann. Oder aber, die SPÖ-Ankündigung hat die Volkspartei wirklich so kalt erwischt, wie die tapsig erscheinende Reaktion derzeit vermuten lässt.

Und dann wird es eng für Molterer: Einige Länder - nicht zuletzt Oberösterreich - waren ohnehin nicht so glücklich über die Neuwahlansage, zumal im Jahr 2009 ganze vier Landtagswahlen zu schlagen sind. Wozu also laufen, werden sich nun viele fragen. Außerdem wird wohl auch das Blockierer-Image, dass die SPÖ dem Noch-Koalitionspartner verpasst hat, in den Köpfen der Wähler hängen bleiben, solange die Volkspartei nicht mit klaren Gegenaussagen kontert. Vor kurzem konnte man ja noch sehr deutlich schildern, was die von der SPÖ geforderten Maßnahmen den Steuerzahler kosten würden, jetzt breitet sich der Mantel der "Enttäuschung" (ÖVP-Finanzsprecher Günter Stummvoll) über die schwarze Schlagfertigkeit.

Es gab ihn wirklich, den Gesudere-Bonus - aber Molterer hat ihn wohl verspielt.