Fehlendes Datum verwirrt

Angesichts der zunehmend kritischen Erweiterungsstimmung in Europa ortet die Türkei ein Signal für ein Schwanken ihres Verhandlungsbeginns. Frankreich und Österreich hätten das Datum aus der Schlusserklärung hinausreklamiert, hieß es. Dies wird zumindest von österreichischer Seite entschieden zurückgewiesen. "Wir haben zur Türkei nicht Stellung genommen", sagte der Sprecher der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU.

Explizit beziehe man sich in dem Entwurf auf die einstimmige Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs vom Dezember, erklärt ein hochrangiger Diplomat. Dort sei der 3. Oktober 2005 festgehalten. Es bestehe keine Intention, daran etwas zu ändern. Dass das Datum nicht noch einmal abgedruckt werde habe in der Sache nichts zu bedeuten, hieß es auch aus Kommissionskreisen.

Keinen baldigen Gesprächstermin wird es indes für Kroatien geben. UN-Chefanklägerin Carla Del Ponte hat kürzlich die Verifizierung der "vollen Kooperation" um drei bis vier Monate verschoben. Auch ein kurzfristig anberaumtes Treffen der so genannten Kroatien-Task-Force am Sonntag kann die Perspektive nicht erhellen. Nur der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn und seine österreichische Kollegin Ursula Plassnik wollten den Termin wahrnehmen. Selbst die kroatische Regierung lehnte ab.