Feig und unehrlich

Woran misst sich Erfolg in der Politik? Einfache Frage, schwierige Antwort.

An der Länge der Amtszeit, also der Perfektionierung des eigenen Machterhalts? An der Durchsetzung eigentlich nicht mehrheitsfähiger Vorhaben? Und wer ist eigentlich der erfolgreichere Politiker: der umgängliche Schmalspurpopulist in Spitzenfunktion, der es allen recht machen will, oder der Haudrauf-Stammtischpolemiker? Oder vielleicht der unsichtbare Sachpolitiker im Hintergrund, den niemand auf der Straße erkennt?

Ist womöglich Heinz-Christian Strache der erfolgreichste Politiker Österreichs, einfach weil er den Stimmenanteil seiner Partei in den zehn Jahren als FP-Obmann verdoppelte? Und sind Politiker, die einfach nur bei der "falschen" Partei sind - also etwa bei der Wiener ÖVP oder der SPÖ Niederösterreich - per Naturgesetz Versager? Und in unserer Zeit vielleicht die entscheidende Frage: Was ist wichtiger - die Interessen der gegenwärtigen Generation oder doch der künftigen?

Die feigste und unehrlichste Art, die Qualität von Politikern zu beurteilen, ist, sich auf den Sowohl-als-auch-Standpunkt der Bedenkenträger von einerseits und andrerseits zurückzuziehen. Weil am Ende dann lediglich herauskommt, dass sich - leider, leider - die Qualität unserer Politiker eben nicht objektiv beurteilen lasse. Das wäre dann wohl die gröbere Bankrotterklärung unserer Demokratie, wenn diese sich nicht einmal über ein Koordinatensystem zur Beurteilung ihres politischen Personals zu einigen vermag. Genau das ist jedoch der Fall.

Bemerkenswerterweise sind wir ziemlich uneinig darüber, welches Gewicht dem Wählerurteil zukommen soll. Dabei ist die repräsentative Aufteilung der gültigen Stimmen unter den Parteien am Wahlabend zwar das weltanschaulich neutrale Fundament für die anschließenden Verhandlungen über die politische Machtverteilung, in diesen zählt jedoch einzig und allein, welchen Parteien es gelingt, eine gemeinsame Mehrheit im Nationalrat zu zimmern. Wer die Wahlen gewonnen hat, ist dabei weitgehend irrelevant. Was zählt, ist die Fähigkeit zur Koalitionsbildung im Parlament.

Womit die Frage der Macht ins Spiel kommt. Über Macht wird in Österreich ungern gesprochen: Politiker, die sie haben, reden ungern darüber, vielleicht weil sie ohnehin nichts mit ihr anfangen wollen, außer dafür zu sorgen, dass möglichst alles so bleibt, wie es schon lange ist. Und alle, die keine Macht haben, aber gerne welche hätten, reden am liebsten über ihre "Lust am Gestalten".

Dass unsere Politiker einen eigenartigen Umgang mit ihrem wichtigsten Mittel zum Zweck pflegen, liegt wohl nicht zuletzt an der diesbezüglichen Schizophrenie ziemlich vieler Bürger. Beliebt ist hierzulande, wer einen möglichst harmlos-sympathischen Eindruck zu vermitteln imstande ist. Gleichzeitig ringt etlichen die einschlägige Charakterrolle des "Hechts im Karpfenteich" Bewunderung ab. Wirklich mächtig werden sollen diese allerdings nicht, sondern statt dessen eher als Bewegungsanimateure für die etablierten Kräfte dienen.

Da sind wir wieder beim typisch Österreichischen "sowohl als auch". Nur nicht festlegen lautet unsere liebste Devise.