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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
5 Minheute
Botschafter feilen an Erklärung. | Zustimmung zu EU-Beitritt sinkt in der Türkei. | Brüssel. Mit der Ausweitung der Zollunion auf die zehn neuen EU-Staaten inklusive Zypern hat die Türkei formell alle Bedingungen für den Beginn der Beitrittsverhandlungen per 3. Oktober erfüllt. Über die Auslegung des Abkommens gibt es jedoch weiter Unstimmigkeiten.
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Einerseits machte Ankara per Zusatzerklärung klar, dass es die Republik Zypern nicht anerkennen und zypriotischen Schiffen und Flugzeugen den Zugang zur Türkei verweigern werde. Andererseits ist für die EU-Kommission gerade letzteres ganz klar ein Bestandteil der Umsetzung des Zollabkommens.
Die Botschafter der EU-Staaten sollten sich noch gestern, Mittwoch, auf ein Dokument einigen, dass Ankara zur "nicht-diskriminierenden Umsetzung" der Zollunion anhalten soll. Dafür sollen "alle Hindernisse für den freien Warenverkehr" - auch mit Zypern - beseitigt werden. Grundlage für die Deklaration ist ein Arbeitspapier der EU-Außenminister von deren Treffen in Newport letzte Woche. Die Zusatzerklärung der Türken habe "keinen Effekt auf die Verpflichtungen der Türkei" soll es darin heißen.
Entschärfte Erklärung
Entschärft sollen zumindest zwei Punkte werden. Eine "de-jure-Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und allen EU-Mitgliedern so bald wie möglich" - eine diplomatische Umschreibung für die Anerkennung Zyperns - will die EU nach Informationen aus Ratskreisen nicht mehr verlangen. Ebenso wurde angedacht, statt einer "genauen Überwachung und Bewertung der vollen Umsetzung (der Zollunion) im Jahr 2006", diese lediglich entsprechend der "Mechanismen des Assoziationsabkommens mit der Türkei" zu beobachten. Dagegen sträubte sich jedoch bis zuletzt Zypern.
Unbeliebter Kandidat
Unterdessen wollen immer weniger EU-Bürger den Beitritt der Türkei zur Union. Laut einer Telefonumfrage des German Marshall Funds liegt die Zustimmung zur Mitgliedschaft in neun EU-Ländern nur mehr bei 22 Prozent gegenüber 35 Prozent (laut einer EU-weiten Umfrage im Frühjahr).
Auch in der Türkei selbst sinkt die Sympathie für einen EU-Beitritt. Binnen eines Jahres ging die Zustimmung um zehn Prozentpunkte zurück: Derzeit befürworten 63 Prozent der Befragten eine Mitgliedschaft in der EU.
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